Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen K. • 21.07.2007
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 26.07.2007 (...) Ich trete für eine Politik ein, die Wachstum schafft. Das kann durch international konkurrenzfähige Steuersätze für Unternehmen ebenso geschehen wie durch Bürokratieabbau. Wir versuchen ein Gesamtpaket zu schnüren, mit dem Großunternehmen ebenso wie kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland einerseits akzeptable Bedingungen vorfinden, andererseits zur Finanzierung des Haushalts herangezogen werden. (...)
Frage von Stephan L. • 21.07.2007
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 10.08.2007 (...) Wenn ich von 600.000 zusätzlich geschaffenen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen spreche, dann sind damit echte Beschäftigungsverhältnisse gemeint. Minijobs, „Ein-Euro-Jobs“ und Umschulungsmaßnahmen sind darin nicht enthalten. Man kann diese Zahlen nicht einfach als getürkt bezeichnen, wie Sie das tun. (...)
Frage von Otwin S. • 21.07.2007
Antwort von Rolf Kramer SPD • 24.08.2007 (...) Ihre grundsätzlichen Bedenken gegen den geplanten Börsengang der Deutschen Bahn AG kann ich allerdings nachvollziehen. Die Sicherung der Zukunft des schienengebundenen Nahverkehrs in der Fläche wird für mich eines der Hauptkriterien sein, nach denen ich den vorgelegten Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministeriums bewerten werde. (...)
Frage von David N. • 21.07.2007
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.07.2007 (...) Über Ursachen und Auswüchse der NS-Diktatur zu lehren, bedeutet aber nach meinem Verständnis nicht, andere Unrechtsregime im Lehrplan auszublenden. So gehört gewiss auch eine intensive Aufarbeitung des DDR-Unrechts in den Unterricht, ohne allerdings die DDR mit dem NS-Staat und seinen Massenmorden gleichzusetzen. (...)
Frage von René K. • 21.07.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.07.2007 (...) auch wir sind für den Abzug der Soldaten. Wir glauben nicht, dass die Probleme auf unserem Erdball militärisch lösbar sind. (...)
Frage von Holger M. • 21.07.2007
Antwort ausstehend von Astrid Klug SPD