Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf G. • 03.08.2007
Antwort von Johannes Pflug SPD • 21.08.2007 (...) Vielmehr führt es Unzufriedenheit, Antriebslosigkeit, Unwirtschaftlichkeit und eher chaotischen Verhältnissen. Wer würde sich denn in einer Welt des bedingungslosen Grundeinkommens um 3 Uhr morgens aus dem Bett quälen um einer ehrlichen Arbeit wie Brötchen backen, den Müll abholen oder Zeitungen ausliefern nachzugehen? (...)
Frage von Manfred S. • 03.08.2007
Antwort von Renate Schmidt SPD • 03.08.2007 (...) Wir müssen aufhören die Generationen gegeneinander auszuspielen das bringt nichts. Es ist eben keineswegs so, dass die Rentner immer einseitig belastet werden, es müssen alle Generationen an einem Strang ziehen, um gemeinsam die Probleme in Deutschland zu bewältigen. (...)
Frage von Sebastian A. • 03.08.2007
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 14.08.2007 Sehr geehrter Herr Altepost,
vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich kritisch zur Online-Durchsuchung äußern.
Auch mir ist bewusst, dass das Recht auf Schutz der Privatsphäre zu Recht einen sehr hohen Stellenwert genießt.
Frage von Waldemar F. • 03.08.2007
Antwort von Markus Grübel CDU • 08.08.2007 (...) Es empfiehlt sich, sofern die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen, schon jetzt einen Antrag auf eine besondere Zuwendung „Opferpension“ formlos zu stellen, um den Anspruch rechtzeitig zu sichern. Der Antrag sollte den Namen, Geburtsdatum und die Adresse enthalten und eine kurze Antragstellung. (...)
Frage von Sven M. • 03.08.2007
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 14.08.2007 (...) Es geht bei Online-Durchsuchungen um gezielte Maßnahmen gegen einzelne hochprofessionelle schwerkriminelle Terroristen. 99% aller Menschen in Deutschland werden davon nie betroffen sein. (...)
Frage von Gerhard R. • 03.08.2007
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 06.08.2007 (...) Selbstverständlich muss auch in Afghanistan alles getan werden, um beim Kampf gegen den Terrorismus und gegen die Taliban unschuldige Opfer zu vermeiden. Und selbstverständlich haben Afghaninnen und Afghanen wie wir einen Anspruch auf Leben und körperliche Unversehrtheit, denn das ist ein Menschenrecht. (...)