Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk H. • 03.07.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 07.07.2009 (...) Ich möchte jedoch auf einen Punkt in Ihrer Argumentation eingehen: Ihnen ist sicher bekannt, dass es nicht möglich ist, auf ausländische Server direkt zuzugreifen. Das Stoppschild ist eine Möglichkeit, zumindest darauf aufmerksam zu machen, dass das Aufrufen kinderpornographischer Seiten im Internet eine Straftat ist. Hier geht es darum, Unrechtsbewusstsein zu schaffen und die Hemmschwelle zu erhöhen. (...)
Frage von Werner L. • 03.07.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 06.07.2009 (...) die sog. Abwrackprämie ist m. E. (...)
Frage von Brian K. • 03.07.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 13.07.2009 (...) Was die Frage nach seriösen Quellen für den Nutzen von Internet-Sperren angeht, können solche natürlich nur da existieren, wo bereits entsprechende Maßnahmen ergriffen wurden, also innerhalb Europas in 13 Ländern (darunter Belgien, Finnland, Großbritannien und Italien). Tatsächlich gibt es dort Auswertungen zum Thema Netzsperren, die von der EU gesammelt werden und die einen merklichen Erfolg solcher Filterprogramme belegen. (...)
Frage von Peter H. • 03.07.2009
Antwort ausstehend von Bernd Schmidbauer CDU Frage von Peter H. • 03.07.2009
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 06.07.2009 Sehr geehrter Herr Hofmeister,
Nein!
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Gert Weisskirchen
Frage von Suann M. • 03.07.2009
Antwort von Axel Berg SPD • 09.07.2009 Sehr geehrte Frau McDorsan,