Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 04.01.2008

(...) Grundsätzlich liegt der Bereich Bildung im Zuständigkeitsbereich der Länder. Wie Sie schon richtig zitieren, gibt es in Niedersachsen eine Verordnung, die besagt, dass die Klassenkonferenz entscheiden kann, ob eine Schülerin oder ein Schüler ein Schulabschlusszeugnis erhalten kann, wenn dieser Schüler/Schülerin bis zum Ablauf des Schuljahres nicht an der Prüfung teilnehmen kann. Dies geschieht dann, wenn Gründe vorliegen, die nicht von ihm/ihr zu vertreten sind. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 22.12.2007

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

mehrfach habe ich umfangreich zum Thema VDS hier Stellung bezogen. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich derzeit in diesem Forum pausiere:

Portrait von Peter Rzepka
Antwort von Peter Rzepka
CDU
• 03.01.2008

(...) Ihre Frage bezüglich der Verherrlichung der DDR-/SED-Diktatur ist wichtig. Ich finde es unerträglich, dass in Teilen der Gesellschaft zunehmend ein verklärtes, beschönigtes Bild der DDR gezeichnet wird und ehemaligen Stasi-Mitarbeitern eine Bühne geboten wird. Letzten Endes muss an dieser Stelle – insbesondere in den Schulen - Aufklärung betrieben werden. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 25.01.2008

(...) Ich halte deshalb ein Verbot der SED-Symbole als politisches Signal für geboten. Sie stehen stellvertretend für Überwachung, Unterdrückung und Zwang in einer demokratischen Republik, die keine war. (...)

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