Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 28.01.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Eine gerichtliche Kindeswohlprüfung muss die Umstände des konkreten Einzelfalls (z.B.Interesse des Kindes an Förderung und Kontinuität, Bindungen des Kindes, Wille des Kindes) einbeziehen und gewichten. Diese Aufgabe ist insbesondere dann schwierig, wenn die Eltern sich im Trennungskonflikt befinden und gegenläufige Ziele verfolgen. Der in Sorge- und Umgangsrechtsverfahren geltende Amtsermittlungsgrundsatz soll dabei eine umfassende Abklärung der tatsächlichen Umstände ermöglichen. (...)

Frage von Ingo B. • 26.12.2007
Frage an Michaela Noll von Ingo B. bezüglich Recht
Portrait von Michaela Noll
Antwort 13.03.2008 von Michaela Noll CDU

(...) Die nun verabschiedete Erneuerung des Waffengesetzes hat es sich zum Ziel gesetzt, für einen verhältnismäßigen Ausgleich zwischen den Sicherheitsinteressen der Öffentlichkeit und Interessen der legalen Waffenbesitzer zu sorgen. Insbesondere durch die Bemühung der CDU/CSU-Fraktion ist das Gesetz in seiner Fassung deutlich weniger rigide ausgefallen, als es von mancher Seite her gefordert worden war. (...)

Portrait von Wolfgang Götzer
Antwort 16.01.2008 von Wolfgang Götzer CSU

Sehr geehrter Herr Ziegenberg,

zu Ihrer Anfrage darf ich Ihnen mitteilen, dass ich meine Korrespondenz seit jeher direkt mit den Bürgern zu führen pflege.

Ich freue mich, von Ihnen zu hören.

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort 07.01.2008 von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es herrscht unter Ärztinnen und Ärzten, Pflegerinnen und Pflegern sowie Patientinnen und Patienten jedoch große Unsicherheit wie mit Patientenverfügungen im klinischen Alltag umgegangen werden soll. (...) Bündnis 90/Die Grünen wollen eine individuelle Sterbebegleitung mit einem hohen Maß an Selbstbestimmung. (...)