(...) Die endgültige Entscheidung zur Art der Regulierung von RFID-Technologie wird aber im Bundestag (vorwiegend im Innenausschuss und Ausschuss für Kultur und Medien) fallen. Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben dazu noch keine endgültige Entscheidung gefällt. (...)
(...) ich kann Ihnen mitteilen, dass es sich bei Herrn Kolat nicht um einen türkischen Interessenvertreter handelt, der die Integration verweigert. Herr Kolat ist Vorsitzender der türkischen Gemeinden in Deutschland (TGD) und beteiligt sich in dieser Funktion aktiv an der Umsetzung des Nationalen Integrationsplans mit Selbstverpflichtungen und Maßnahmen, die sein Verband durchführt, u.a. zur Verbesserung der Elternarbeit, der Bildungs- und Ausbildungssituation der Kinder und Jugendlichen aus türkischen Familien. (...)
Sehr geehrter Herr Franz,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Ich will, dass junge Mütter – und auch Väter – die freie Wahl haben: Kind und Beruf miteinander zu vereinbaren oder zur Kindererziehung zu Hause zu bleiben. Insbesondere in den West-Bundesländern gibt es diese Wahlfreiheit bislang noch nicht. (...)
(...) seit Januar 2004 zahlen die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung eine Praxisgebühr von zehn Euro beim ersten Arzt- und Zahnarztbesuch im Quartal. Die Praxisgebühr fällt nur ein Mal pro Quartal an, egal wie oft der Patient zum Arzt geht und egal wie viele Ärzte er (mit Überweisung) aufsucht. Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. (...)
