Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert N. • 12.03.2008
Antwort von Frank Schmidt SPD • 13.03.2008 (...) Man muss hier eine Abwägung treffen, welcher Wortbruch schwerer wiegt: der, sich doch mit linken Stimmen wählen zu lassen (zumal sich die FDP der Zusammenarbeit verweigert), oder der, die Mehrheit der Wähler zu enttäuschen, weil die politischen Positionen, die sie gewählt haben, zukünftig nicht vertreten werden. Ich behaupte nicht, dass diese Entscheidung einfach ist, das zeigt auch das Verhalten von Frau Metzger. (...)
Frage von Norbert N. • 12.03.2008
Antwort von Sascha Raabe SPD • 26.03.2008 Sehr geehrter Herr Neumann,
vielen Dank für Ihr Schreiben, welches Sie mit gleichem Wortlaut auch an Uta Zapf geschickt haben.
Da Sie aus Offenbach stammen, wird Uta Zapf die Beantwortung Ihres Schreibens übernehmen.
Frage von Norbert N. • 12.03.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 19.03.2008 (...) Allerdings ist Frau Metzger doch das beste Beispiel dafür, dass die gewählten Volksvertreterinnen und -vertreter in der Regel über das notwendige Selbstbewusstsein verfügen, um auch einem zeitweise die Grenzen des Vertretbaren sprengenden Druck standzuhalten. (...) Zur Ihrer zweiten Frage: Ich halte es weder für sinnvoll noch für möglich, das Brechen von Wahlversprechen unter Strafe zu stellen. (...)
Frage von Norbert N. • 12.03.2008
Antwort ausstehend von Uta Zapf SPD Frage von Norbert N. • 12.03.2008
Antwort ausstehend von Sören Bartol SPD Frage von Bettina W. • 12.03.2008
Antwort von Irmingard Schewe-Gerigk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.03.2008 (...) Die Voraussetzung für eine gute Existenzsicherung sind ein Arbeitsplatz und ein angemessene Lohn. Deshalb setzen wir uns Bündnis 90/Die Grünen auch für einen gesetzlichen Mindestlohn ein. Zudem waren in den letzten Jahren die Tarifabschlüsse zu gering. (...)