Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver S. • 22.03.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 03.04.2008 (...) Abgesehen davon, dass ich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der EU etwas anders einschätze als Sie, stimme ich Ihnen aber zu, dass der Vertrag von Lissabon so gravierend ist, dass er eine viel größere Rolle in der öffentlichen Debatte spielen müsste. Außerdem stimme ich Ihnen zu, dass dafür Volksentscheide erforderlich wären. (...)
Frage von Oliver S. • 22.03.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 24.03.2008 Sehr geehrter Herr Stang,
warum sollte ich einem Menschen antworten, dem es an Respekt fehlt?
Frohe Ostern!
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Bruno S. • 22.03.2008
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 02.04.2008 (...) Ich denke weiterhin, dass eine solche eingeschränkte Verwendung von embryonalen Stammzellen im Bereich der Forschung insgesamt im Sinne der Menschen ist, wenn es z.B. gelingt, schwere Krankheiten besser zu behandeln oder sogar zu heilen. Natürlich bin ich mir auch bewusst, dass das menschliche Leben unser höchstes Gut ist. (...)
Frage von Bruno S. • 22.03.2008
Antwort von Annette Schavan CDU • 11.04.2008 Sehr geehrter Herr Scherb,
Frage von Micchael M. • 22.03.2008
Antwort von Maria Böhmer CDU • 07.05.2008 (...) Für zu uns zugewanderte Menschen gilt hier das selbe wie für alle anderen auch: Das Strafrecht verbietet den Beischlaf zwischen Verwandten in gerader Linie wie zwischen Geschwistern. Sexuelle Beziehungen zwischen Cousin und Cousine werden strafrechtlich nicht geahndet. Für eine Forderung nach einer Änderung des Strafrechts ist das Bundesministerium der Justiz verantwortlich. (...)
Frage von Alfred B. • 21.03.2008
Antwort von Thomas Strobl CDU • 28.03.2008 (...) Die Entscheidung der Bundesregierung, in dieser Angelegenheit Mittel aus dem Bundeshaushalt bereitzustellen, halte ich trotz grundsätzlicher ordnungspolitischer Bedenken für richtig. Das Unterlassen von Maßnahmen, die die Insolvenz von einheimischen Banken verhindern, würde einen im Umfang kaum absehbaren Vertrauensschaden weit über den Finanzplatz Deutschland hinaus nach sich ziehen. Die Abwägung der aus einer Ausweitung dieser Krise resultierenden Risiken und den möglicherweise daraus entstehenden Folgekosten war ausschlaggebend für die Entscheidung der Bundesregierung. (...)