Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Günter W. • 12.04.2008
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 21.04.2008 (...) Die Leute können sich schnell orientieren und haben beim Einkaufen in der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit alles Notwendige auf einen Blick, damit können sie sich gesund ernähren. Ich kann mir auch für Deutschland vorstellen, dass die Firmen darauf reagieren und diese ungesunden Artikel aus den Regalen heraus nehmen und gesündere, mit weniger Dickmachern belastete Lebensmittel in die Regale bringen. In England ist das nachgewiesen, ich würde es begrüßen, wenn die Regierung einmal einen Blick nach England richten könnte, wenn es um ein Maßnahmenpaket geht. (...)
Frage von Ralf K. • 12.04.2008
Antwort ausstehend von Ernst Kranz SPD Frage von Ralf K. • 12.04.2008
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 23.04.2008 (...) Was ich hingegen, natürlich nach umfassender und gründlicher Prüfung im Einzelfall, für einen guten Weg halte, um die öffentlichen Haushalte zu entlasten sind Public Private Partnerships (PPP). Denkbar wäre, dass ein privates Unternehmen z.B. eine Bauleistung auf einen Streckenabschnitt einer Bundesautobahn übernimmt, dann für einen vorab festgelegten Zeitraum die Instandhaltung übernimmt und für diesen Zeitraum solange im Gegenzug die Einnahmen aus der LKW-Maut erhält, die sonst an den Bund gegangen wären. (...)
Frage von Ralf K. • 12.04.2008
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU Frage von Ralf K. • 12.04.2008
Antwort von Carsten Schneider SPD • 08.05.2008 (...) Dafür werden der Güter-, der Fern- und der Regionalverkehr sowie dazugehörende geeignete Dienstleistungen der DB AG zu einer Gesellschaft zusammengefasst. Die DB AG bleibt zu 100 Prozent im Bundesbesitz und behält die Aktienmehrheit an dieser Gesellschaft. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen bleiben dauerhaft und vollständig bei der DB AG und damit zu 100 Prozent im Bundesbesitz. (...)
Frage von Ralf K. • 12.04.2008
Antwort von Antje Tillmann CDU • 30.04.2008 (...) Ein anderes Mittel zur Senkung der Kosten (und damit zur Effizienzsteigerung) ist die Vereinfachung der Genehmigungs- und Bauphase von Bundesfernstraßen. So hat der Wirtschaftsrat der CDU festgestellt, dass 35 Prozent der notwendigen Mittel für Verwaltungskosten in der Genehmigungsphase und weitere 21 Prozent für sonstige Verwaltung und Gutachten benötigt werden. (...)