Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine W. • 22.04.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 30.04.2008 (...) Nach meiner Überzeugung steht jedem Erwachsenen die Entscheidung, zu rauchen oder aber nicht zu rauchen, individuell frei. Das schließt das Recht auf tabakrauchfreie Atemluft für diejenigen ein, die sich für konsequentes Nicht-Rauchen entschieden haben. (...)
Frage von Christoph B. • 21.04.2008
Antwort von Walter Kolbow SPD • 06.05.2008 Sehr geehrter Herr Baare,
vielen Dank für Ihre Frage zur Gentechnik.
Frage von detlef g. • 21.04.2008
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 27.05.2008 (...) für die interessante Nachfrage danke ich Ihnen. In der Tat, der Bundessicherheitsrat (BSR) ist eines der am wenigsten bekannten Gremien der Exekutive. Der BSR umfasst neun Mitglieder: den/die Bundeskanzler(in), den Chef des Bundeskanzleramts, die Bundesminister des Auswärtigen, der Verteidigung, der Finanzen, des Inneren, der Justiz, der Wirtschaft und der/die Bundesminister(in)für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. (...)
Frage von Klaus D. W. • 21.04.2008
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Timo W. • 21.04.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 25.04.2008 (...) In diesem werde ich auch bleiben und nicht zur Linkspartei wechseln, mit der es inhaltlich durchaus Übereinstimmungen gibt. Würde der linke Flügel der SPD zur Linkspartei wechseln, triebe dies die Entsozialdemokratisierung der Sozialdemokratie weiter voran, was keinesfalls in meinem Interesse liegt. (...)
Frage von Walter T. • 21.04.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 25.04.2008 (...) Die Bundesagentur für Arbeit (BA, ehemals Bundesanstalt für Arbeit) ist das Verwaltungsorgan, das in Deutschland für die Arbeitsvermittlung und -förderung sowie die Leistungsgewährung unter anderem des Arbeitslosengeldes I zuständig ist, sie ist eine rechtsfähige bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Finanziert wird die BA vor allem durch Sozialversicherungsbeiträge Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie Bundesmitteln. (...)