Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang R. • 08.05.2008
Antwort von Michael Bürsch SPD • 28.05.2008 (...) Die Vermutung, dass die Mineralölkonzerne Normalbenzin, wie in vielen anderen europäischen Ländern bereits geschehen, auch in Deutschland abschaffen möchten, halte ich für durchaus plausibel. Die Gewinnmargen sind beim Normalbenzin geringer als bei Super oder SuperPlus. Darüber hinaus brächte eine Abschaffung Einsparmöglichkeiten mit sich, da getrennte Tanks und Lieferungen wegfielen. (...)
Frage von Tobias F. • 08.05.2008
Antwort ausstehend von Willy Wimmer CDU Frage von Claus Dieter F. • 08.05.2008
Antwort von Philipp Mißfelder CDU • 20.10.2008 Vielen Dank für Ihre Mail.
Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.
Frage von Heinz K. • 08.05.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 09.05.2008 (...) ich habe bei der Abstimmung im November 2007 mit "Nein" gestimmt. Wenn es nach mir gegangen wäre, hätte es diese Erhöhung also gar nicht erst gegeben. (...)
Frage von Gabriele Bock (SPD-Mitglied 7. • 08.05.2008
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 14.05.2008 (...) Das Gericht hat außerdem geurteilt, dass die Entschädigung nicht an die Beamtenbesoldung gekoppelt werden darf, wir also ein eigenständiges Gesetz für die Abgeordneten einbringen müssen, aus diesen Gründen beschließt der Bundestag in einem transparenten, vor den Augen der Öffentlichkeit stattfindenden Verfahren im Plenum über die Höhe seiner Entschädigung, so wie jetzt auch. Uns ist bewusst, dass jede Diätenerhöhung nach einer neuerlichen "Selbstbedienung" aussieht, aber wir machen seit Jahren deutlich, nach welchen Kriterien wir entscheiden und welche Grundlage wir wählen. So auch in diesem Fall. (...)
Frage von Gabriele Bock (SPD M. • 08.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.05.2008 (...) letztlich muß jeder Abgeordnete selber entscheiden, ob er der erneuten Anhebung der Abgeordnetenentschädigung zustimmt oder nicht. Ich habe nicht lange überlegen müssen, um mich gegen eine erneute Anhebung der Abgeordnetenentschädigung zu entscheiden. (...)