Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torben O. • 12.05.2008
Antwort von Ingrid Fischbach CDU • 28.05.2008 (...) Ich persönlich bin zwar gegen ein generelles Verbot von Killerspielen, allein durch Verbote kann nicht viel erreicht werden, jedoch begrüße ich die Erweiterung des Kataloges der schwer jugendgefährdenden Medien, die Kraft Gesetzes indiziert sind, in Hinblick auf Gewaltdarstellungen. Eine Vielzahl von anderen Faktoren, wie Erziehungs- und Medienkompetenz der Eltern spielen auf diesem Gebiet eine ebenso wichtige Rolle. (...)
Frage von Tobias K. • 12.05.2008
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 18.06.2008 (...) Daher, und das finde ich gut, gibt es ja in der Gesellschaft Diskurse um neue Ideen. Das Grundeinkommen ist nun eine Idee, die radikal mit althergebrachten Mustern von Nützlichkeit und Leistung bricht. Sie greift das Thema Würde des Menschen und Freiheit in radikaler Form auf. (...)
Frage von Wolfgang H. • 12.05.2008
Antwort ausstehend von Werner Dreibus Die Linke Frage von Andre G. • 12.05.2008
Antwort von Hans-Werner Kammer CDU • 28.05.2008 (...) Wussten Sie übrigens, dass die jährliche Belastung eines einzelnen Bürgers durch die Abgeordnetenentschädigung aller Abgeordneten zusammen im Jahre 2005 rund 70 Cent betrug? Die Kosten für den gesamten Deutschen Bundestag als Verfassungsorgan, inklusive der Unterhaltung der Räume, Personalkosten usw., betrugen im selben Jahr pro Staatsbürger 7 Euro. (...)
Frage von Andre G. • 12.05.2008
Antwort von Karin Evers-Meyer SPD • 23.05.2008 (...) Die Anpassung der Diäten wurde nun auch für uns Abgeordnete sehr überraschend auf die Tagesordnung gesetzt. Das erklärt meiner Ansicht nach zu großen Teilen die heftige öffentliche Kritik. (...)
Frage von Heike H. • 12.05.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 01.08.2008 (...) Die Übernahme der Kosten für UV-Schutzkleidung kann jedoch im Rahmen der Hilfsmittelversorgung geprüft werden. Ein Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln besteht grundsätzlich, wenn diese im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg einer Krankenbehandlung zu sichern, eine Behinderung auszugleichen oder einer drohenden Behinderung vorzubeugen und soweit sie nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind. (...)