Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort von Ingrid Fischbach
CDU
• 28.05.2008

(...) Ich persönlich bin zwar gegen ein generelles Verbot von Killerspielen, allein durch Verbote kann nicht viel erreicht werden, jedoch begrüße ich die Erweiterung des Kataloges der schwer jugendgefährdenden Medien, die Kraft Gesetzes indiziert sind, in Hinblick auf Gewaltdarstellungen. Eine Vielzahl von anderen Faktoren, wie Erziehungs- und Medienkompetenz der Eltern spielen auf diesem Gebiet eine ebenso wichtige Rolle. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 18.06.2008

(...) Daher, und das finde ich gut, gibt es ja in der Gesellschaft Diskurse um neue Ideen. Das Grundeinkommen ist nun eine Idee, die radikal mit althergebrachten Mustern von Nützlichkeit und Leistung bricht. Sie greift das Thema Würde des Menschen und Freiheit in radikaler Form auf. (...)

Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 28.05.2008

(...) Wussten Sie übrigens, dass die jährliche Belastung eines einzelnen Bürgers durch die Abgeordnetenentschädigung aller Abgeordneten zusammen im Jahre 2005 rund 70 Cent betrug? Die Kosten für den gesamten Deutschen Bundestag als Verfassungsorgan, inklusive der Unterhaltung der Räume, Personalkosten usw., betrugen im selben Jahr pro Staatsbürger 7 Euro. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort von Karin Evers-Meyer
SPD
• 23.05.2008

(...) Die Anpassung der Diäten wurde nun auch für uns Abgeordnete sehr überraschend auf die Tagesordnung gesetzt. Das erklärt meiner Ansicht nach zu großen Teilen die heftige öffentliche Kritik. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 01.08.2008

(...) Die Übernahme der Kosten für UV-Schutzkleidung kann jedoch im Rahmen der Hilfsmittel­versorgung geprüft werden. Ein Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln besteht grundsätzlich, wenn diese im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg einer Krankenbehandlung zu sichern, eine Behinderung auszugleichen oder einer drohenden Behinderung vorzubeugen und soweit sie nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind. (...)

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