Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort von Ingrid Fischbach
CDU
• 28.05.2008

(...) Natürlich halte ich die Wähler weder für vergesslich oder noch für dumm, ich bemühe mich lediglich um das ehrliche Werben für meinen Standpunkt in dieser Sache, auch vor dem Hintergrund der Entscheidung, die Abgeordnetenentschädigung nicht mehr anzupassen, bleibe ich bei meiner Ansicht. Es war richtig, dass wir uns im vergangenen Jahr vorgenommen hatten, die Diäten künftig im Zusammenhang mit möglichen Besoldungserhöhungen anzuheben. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 19.05.2008

(...) Das Bundesverfassungsgericht ist aber eindeutig: Kein anderer als der Bundestag selbst ist dafür verantwortlich. Ich bin mir bewusst, dass jede Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung kritisch bewertet wird, immer und zu jedem Zeitpunkt. Es wird schwer sein, zu einer Versachlichung des Themas zu kommen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 10.06.2008

(...) Zu Ihrer Frage: Zivilcourage, Zusammenhalt und Hilfsbereitschaft, dass sind die Eckpfeiler jeder gut funktionierenden Gesellschaft, dazu, wie man sich in dem von Ihnen beschriebenen Szenario verhalten sollte, kann ich Ihnen keine allgemeingültige Anleitung geben, das ist immer situationsabhängig. Natürlich sollte und muss man Mitbürgern, die in eine solche Situation geraten, helfen, falls die von Ihnen beschriebene Eskalation eintritt und man sich bedroht fühlt, ist es wichtig, dass man für sich und andere Hilfe holt. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort von Willi Brase
SPD
• 15.05.2008

Sehr geehrter Herr Bender,

bezüglich Ihrer Frage vom 14.05.2008, erhalten Sie im Anhang die Presseerklärung von Willi Brase zum Thema Diätenerhöhung. Diese können Sie auch noch mal auf der Homepage von Herrn Brase nachlesen.

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