Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Emil H. • 15.05.2008
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 04.06.2008 (...) Für meine Person kann ich nur sagen, dass ich bei meinen Aufgaben als Abgeordneter keine Zeit für weitere "Jobs" habe. Dass ich keine weiteren Einkünfte aus anderen Jobs habe, können Sie auf meiner Internetseite http://www.huberthueppe.de/ nachlesen. Dort habe ich übrigens als erster Abgeordneter meinen Einkommenssteuerbescheid (...)
Frage von Helmut W. • 15.05.2008
Antwort von Ewald Schurer SPD • 09.06.2008 (...) Letztmals wurde die Beamtenversorgung in den Jahren 2003 und 2004 prozentual erhöht, jedoch gleichzeitig ab dem Jahr 2004 mehrfach die Jahressonderzahlung gekürzt, gegenwärtig erhalten die Versorgungsempfänger des Bundes noch 12,25 Monatsbezüge. Die Sonderzahlung selbst stellt keine Bevorzugung gegenüber den Rentnern dar, weil bei der Rentenberechnung alle beitragspflichtigen Bezüge, also beispielsweise auch "Weihnachtsgeld" berücksichtigt werden. (...)
Frage von Hubertus von B. • 15.05.2008
Antwort von Monika Griefahn SPD • 20.05.2008 (...) Ich halte es für wichtig, dass auch in Zukunft die Messungen von qualifiziertem Fachpersonal wie Schornsteinfegern oder SHK-Handwerkern durchgeführt werden, da dies sonst zu einer Gefährdung der Brandsicherheit führen würde. (...)
Frage von Hubertus von B. • 15.05.2008
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 20.05.2008 (...) 1. Wer sich über die sogenannten "Doppelmessungen" ärgert, kann zukünftig alles aus einer Hand machen lassen, indem er einen doppelt qualifizierten Handwerker (nämlich einer, der mit dem SHK-Handwerk und mit dem Schornsteinfegerhandwerk in die Handwerksrolle eingetragen ist) mit der Vornahme der Wartung und der Messung beauftragt. (...)
Frage von Marta O. • 15.05.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 26.05.2008 (...) Der Staat hat kein Einnahmeproblem, sondern er gibt zu viel und an falscher Stelle aus, drei kurze Beispiele: China, das uns letztes Jahr von Platz drei der Wirtschaftsnationen verdrängt hat, erhält allein in diesem Jahr 187 Millionen Euro Entwicklungshilfe, bei den schwarzen und roten Ministerien wurden 72 neue Planstellen für sechs Millionen Euro im Jahr eingerichtet, dafür müssen 3700 Familien ein Jahr lang Steuern zahlen. Für die krisengeschüttelten Staatsbanken werden die Milliarden nur so herausgeschleudert. (...)
Frage von Marta O. • 15.05.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 23.05.2008 (...) Laut einer aktuellen Studie der OECD belasten nur Belgien und Ungarn die Einkommen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in ihren Ländern stärker als es in Deutschland geschieht. Damit den Menschen mehr Netto von ihrem hart erarbeiteten Brutto bleibt, müssen die Abgaben auf Arbeit sinken. Dass das finanzierbar ist, haben wir Freie Demokraten in unserem liberalen Sparbuch dargelegt: Wir haben 400 Vorschläge gemacht, mit denen insgesamt etwa 12 Milliarden Euro eingespart werden könnten. (...)