Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Zöller
Antwort von Wolfgang Zöller
CSU
• 03.06.2008

(...) meine Antwort wird Sie sicher nicht in jedem Punkt überzeugen, aber sicher können Sie nachvollziehen, dass radikale Parteien, die für eine Isolierung und Abschottung Deutschlands verbunden mit einer verstärkten Staatswirtschaft sind, mit Sicherheit keine Antwort auf diese Probleme haben. Deutschland ist zum einen leider nicht in der Lage, seinen Bedarf an Öl und Benzin aus eigenen Quellen zu decken, zum anderen hat man am Beispiel der früheren DDR gesehen, wohin Staatswirtschaft führt. Die Energiepreise waren zwar billig, aber mit welchen Konsequenzen: einer kaputten Umwelt und einem bankrotten Staat. (...)

Portrait von Heidemarie Wright
Antwort von Heidemarie Wright
SPD
• 21.05.2008

(...) Das Gesetz sieht vor, dass das Wohngeld zum 1. Januar 2009 nachhaltig ausgebaut wird, die Koalition reagiert also auf die gestiegenen Energiepreise für Mieter mit einer neuen Sozialleistung. Über die Einzelheiten der Wohngelderhöhung können Sie sich auf meiner Internetseite http://www.heidiwright.de informieren. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 18.05.2008

Sehr geehrter Herr Freudlich,

ich möchte meine Meinung nicht dauernd wiederholen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Jörn Thießen
Antwort von Jörn Thießen
SPD
• 12.06.2008

(...) Vor allem im ländlichen Raum, wo oftmals weite Wege zurückgelegt werden müssen, stellt dies ein großes Problem dar. Aus diesem Grunde haben die Koalitionsfraktionen im schleswig-holsteinischen Landtag sich Ende Mai übrigens auch noch einmal für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ausgesprochen, um den ansteigenden Benzinkosten entgegenzuwirken. Übrigens verdanken wir die Beschränkung auf Kilometer 21 und darüber der CDU/CSU, wenn ich an dieser Stelle rasch daran erinnern darf – viele Politiker der Union scheinen das mittlerweile erfolgreich verdrängt zu haben. (...)

Portrait von Bernd Scheelen
Antwort von Bernd Scheelen
SPD
• 24.07.2008

(...) Aufgrund der Komplexität kommt es dabei auch schon mal zu "unscharfen" Aussagen. Sie greifen einen Aspekt - die unterschiedliche Besteuerung der Kraftstoffe heraus. Ich bin sicher, dass dieser Punkt bei der Suche nach Antworten auf die absehbaren Herausforderungen Beachtung finden wird. (...)

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