Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralph T. • 26.05.2008
Antwort von Lothar Binding SPD • 02.06.2008 (...) Ich bin allerdings der Meinung, dass wir diesen Begriff der Vollbeschäftigung nicht benutzen sollen. Stattdessen müssten wir einen Vollbeschäftigungsbegriff benutzen, der leitungsgeminderte Menschen mit einschließt und deshalb sozialpolitisch und auch unternehmenspolitisch so darauf reagieren müssen, dass wir einen öffentlich geförderten Beschäftigungsraum schaffen, der als Beschäftigung im Dritten System bezeichnet wird. (...)
Frage von Max B. • 26.05.2008
Antwort ausstehend von Heinz Riesenhuber CDU Frage von matthias m. • 26.05.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 28.05.2008 Frage von Wolfgang P. • 26.05.2008
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 20.06.2008 (...) Wir von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lehnen es ab, die künstliche Befruchtung generell und vollständig in die Eigenverantwortung der Versicherten zu übertragen. Dennoch sind auch auf diesem Gebiet der medizinischen Dienstleistungen dringend Einsparmaßnahmen notwendig, um das deutsche Gesundheitssystem, das mit seiner gesetzlichen Krankenversicherung weltweit nach wie vor als ein Vorbild gilt, aufrechtzuerhalten. (...)
Frage von Thomas H. • 26.05.2008
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 06.06.2008 (...) Die hohen Energiepreise in Deutschland sind eine Belastung für Verbraucher und Unternehmer. Angesichts der weltweit steigenden Nachfrage nach Energie und der Abhängigkeit Deutschlands vom Import knapper und teurer Energierohstoffe ist eine sichere, umweltfreundliche und wirtschaftliche Energieversorgung für uns von entscheidender Bedeutung. Eine angemessene Teilhabe an Energie darf nicht zur sozialen Frage werden. (...)
Frage von Ralf S. • 26.05.2008
Antwort von Andreas Scheuer CSU • 03.07.2008 (...) Bedingt durch die Konfessionsbindung ist für die Besetzung von Konkordatslehrstühlen nur ein eingeschränkter Bewerberkreis geeignet. Die Auswahl- und Besetzungskriterien können bei gleicher fachlicher Eignung die Grundrechte anderer berühren. (...)