Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 30.07.2008

(...) der Gesetzgeber hat bei Einführung der Riesterrente die Zahlung der Kinderzulage bewusst auf denjenigen beschränkt, der auch das Kindergeld erhält. Damit wird pauschalierend das Ziel verfolgt, dass die Kinderzulage dem Elternteil zugute kommt, der die Erziehungsleistungen erbringt und daher nicht oder nur eingeschränkt in der Lage ist, Erwerbseinkommen zu erzielen und damit eine adäquate Altersvorsorge aufzubauen. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 06.06.2008

(...) · Drittens bleibt der konzerninterne Arbeitsmarkt gesichert. Gewerkschaften und DB AG haben bereits die Fortsetzung der Beschäftigungssicherung bis 2023 verabredet. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 28.05.2008

(...) Da ich selbst Familienvater bin, wenn auch nur von zwei Kindern, kann ich gut beurteilen, wie deutlich sich die gesamte Familienförderung im Vergleich zu den 80er und 90er Jahren verbessert hat. (...) Ja, Familien mit Kindern haben gegenüber Ehepaaren ohne Kinder eine Doppelbelastung, auch der Vergleich mit Singles und Alleinerziehenden verdient eine besondere Betrachtung im Zusammenhang mit dem Generationenvertrag. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 30.05.2008

(...) ich glaube nicht, dass eine Abwahl von Teilen der Führungsspitze der richtige Weg in der aktuellen Situation ist. Sicherlich haben viele Streitigkeiten und insbesondere deren Kommunikation in der Öffentlichkeit in den letzten Monaten der SPD geschadet. Aber die SPD ist nun mal nach wie vor eine große Volkspartei und entsprechend unterschiedliche Ansichten sind innerhalb der SPD vertreten. (...)

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