Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl Ü. • 31.05.2008
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.06.2008

(...) versucht Sara Danken, ein engagiertes Mitglied der Grünen Jugend Bremen, einzuschüchtern und ihr eine Unterlassungserklärung abzupressen. Man wollte ihr untersagen zu behaupten, dass das Christival Homosexualität für eine Krankheit hält. ( http://gruenejugend.eike-schurr.de/ ) (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort von Heinrich Kolb
FDP
• 06.06.2008

(...) Nach Untersuchungen der Rentenversicherung führt geringfügige Beschäftigung entgegen Ihren Befürchtungen nicht zur Vernichtung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze, sondern der Ausbau und Abbau beider läuft parallel. Die Statistiken zeigen, dass in den letzten Jahren dort, wo sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen entstanden sind, auch neue Minijobs entstanden sind und dort, wo es zu einem Arbeitsplatzabbau kam, die geringfügige Beschäftigung ebenfalls zurückgegangen ist. (...)

Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort von Stephan Hilsberg
SPD
• 04.07.2008

(...) Mai ging es auch um die moralischen Gründe, nach denen Gysi sein Bundestagsmandat grundsätzlich verwirkt hatte. Denn moralisch gesehen, kann ich es nicht akzeptieren, dass Gysi heute im Bundestag sein Mandat als Volksvertreter ausübt, und früher durch seine Zusammenarbeit mit dem MfS, dem DDR-Regime Informationen lieferte um seine Bürger zu verfolgen, einzusperren, zu misshandeln, zu denunzieren und zu ermorden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 03.06.2008

(...) ich selbst bin gesetzlich versichert und somit nicht in einer privaten KK. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich die Gesundheitsreform u. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.06.2008

(...) "öffentlicher Pranger" ist Mittelalter. Absolute Priorität hat die restlose Aufklärung des Datenmißbrauchs. Danach wird zu würdigen sein, ob und wie wir den Schutz sensibler Daten im Bereich der Wirtschaft stärken können. (...)

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