Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von karin w. • 01.06.2008
Antwort von Monika Brüning CDU • 03.06.2008 (...) Ob die so genannte Ampelkennzeichnung dabei allerdings das geeignete Mittel ist, halte ich für fraglich. Im Verkehrsbereich mag sie hilfreich sein, aber zur Einteilung von Lebensmitteln in "gute" und "schlechte" ist sie nicht der Königsweg. (...)
Frage von Stefan W. • 01.06.2008
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 19.06.2008 (...) Selbstverständlich bin ich für neue Wege der Bürgerbeteiligung, etwa über www.abgeordnetenwatch.de offen, welches vom Verein Mehr Demokratie e. V. (...)
Frage von Eleonore W. • 01.06.2008
Antwort von Herbert Schui Die Linke • 25.08.2008 (...) ich danke Ihnen sehr für Ihre Frage, denn ich betrachte den Antisemitismus als aktuelle und große Gefahr. Antisemitische Vorurteile sind weit verbreitet. Untersuchungen wie die des Bielefelder Sozialwissenschaftlers Wilhelm Heitmeyer, die unter dem Titel „Deutsche Zustände“ jährlich veröffentlicht wird, zeigen, dass eine erschreckend große Minderheit (zuletzt um die 17 Prozent) antisemitischen Aussagen zustimmt. (...)
Frage von Eleonore W. • 01.06.2008
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 03.06.2008 (...) Das Problem bei der Verfolgung von Straftaten im "World Wide Web" ist, dass das Netz, wie der Name schon sagt, ein weltweites ist. Das bedeutet in der Praxis, dass die Server, auf denen Seiten mit verbotenen Inhalten liegen, und dies gilt leider auch bei antisemitischer Propaganda, meistens nicht in Deutschland, sondern z.B. im Iran stehen. Auf die Inhalte dieser ausländischen Server haben weder die Bundesregierung noch unsere Strafverfolgungsbehörden ausreichenden Einfluss. (...)
Frage von Eleonore W. • 01.06.2008
Antwort von Monika Griefahn SPD • 05.06.2008 (...) Ich denke, dass wir viel früher ansetzen müssen, damit antisemitisches Gedankengut gar nicht erst entstehen kann. Das funktioniert am besten, indem man Menschen zusammenbringt und den Austausch zwischen den Kulturen und Religionen fördert, denn so entzieht man rechtsradikalen und antisemitischen Rattenfängern den Boden, auf dem sie ihre menschenverachtenden Parolen säen wollen. (...)
Frage von Ralf André L. • 01.06.2008
Antwort von Rainer Wend SPD • 05.06.2008 (...) ich bin sowohl gegen eine Legalisierung des Hanfanbaus, als auch gegen eine Freigabe des Konsums von Cannabis: beides würde zu einer Verharmlosung von Cannabis führen die ich für falsch halte, denn die Konzentration des THC in den Cannabispflanzen und damit auch die eindeutig gesundheitsgefährdende Wirkung haben in den vergangenen Jahren stark zugenommen. (...)