Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Deepak R. • 18.06.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 26.06.2008 (...) die Rücknahme der Vorbehaltserklärung wäre ein politisches Signal mit symbolischer Bedeutung. Bei der Vorbehaltserklärung von 1992 handelte es sich im Wesentlichen um Erläuterungen, die man damals meinte zu brauchen, um Überinterpretationen der Kinderrechtskonvention zu vermeiden. Heute ist klar, dass die Kinderrechtskonvention ohne die Vorbehaltserklärung genauso interpretiert werden würde, wie jetzt mit der Erklärung, deshalb halte ich die Rücknahme zwar für richtig, aber nicht für "dringend notwendig". (...)
Frage von Tobias H. • 18.06.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.06.2008 Sehr geehrter Herr Heinz,
ich soll geschrieben haben, "auf die "Meinung" der Bürger nichts zu geben". Wo habe ich das geschrieben? An keiner Stelle habe ich das geschrieben!
Frage von Erwin S. • 18.06.2008
Antwort von Fritz Rudolf Körper SPD • 18.07.2008 Lieber Herr Scherer,
wie besprochen, haben Sie Ihre Antwort per Post erhalten.
Beste Grüße
i.A. Yvonne Mockenhaupt
Frage von Tobias R. • 17.06.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.06.2008 Sehr geehrter Herr Riepe,
Sie können gerne endlose Absurdistan-Debatten über angebliche Zwangsarbeit in der Bundesrepublik Deutschland führen. Aber nicht mit mir!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Frage von Peter L. • 17.06.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 20.06.2008 (...) ich bin dafür, dass wir die gesetzliche Krankenkassenversicherung für alle Bürger haben, jedoch mit verschiedenen Anbietern. (...) Eine Megakasse für alle von einem Anbieter halte ich weder für notwendig noch wünschenswert. (...)
Frage von Ina D. • 17.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.06.2008 (...) Wir haben bereits beantragt, das Kindergeld nicht länger anzurechnen. Zumindest bei Steigerungen darf es keinen Abzug geben, weil ansonsten nicht mehr Geld für Kinder da ist. Wir werden darum auch im Bundestag ringen. (...)