Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 26.06.2008

(...) die Rücknahme der Vorbehaltserklärung wäre ein politisches Signal mit symbolischer Bedeutung. Bei der Vorbehaltserklärung von 1992 handelte es sich im Wesentlichen um Erläuterungen, die man damals meinte zu brauchen, um Überinterpretationen der Kinderrechtskonvention zu vermeiden. Heute ist klar, dass die Kinderrechtskonvention ohne die Vorbehaltserklärung genauso interpretiert werden würde, wie jetzt mit der Erklärung, deshalb halte ich die Rücknahme zwar für richtig, aber nicht für "dringend notwendig". (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 18.06.2008

Sehr geehrter Herr Heinz,

ich soll geschrieben haben, "auf die "Meinung" der Bürger nichts zu geben". Wo habe ich das geschrieben? An keiner Stelle habe ich das geschrieben!

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 18.06.2008

Sehr geehrter Herr Riepe,

Sie können gerne endlose Absurdistan-Debatten über angebliche Zwangsarbeit in der Bundesrepublik Deutschland führen. Aber nicht mit mir!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 20.06.2008

(...) ich bin dafür, dass wir die gesetzliche Krankenkassenversicherung für alle Bürger haben, jedoch mit verschiedenen Anbietern. (...) Eine Megakasse für alle von einem Anbieter halte ich weder für notwendig noch wünschenswert. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 23.06.2008

(...) Wir haben bereits beantragt, das Kindergeld nicht länger anzurechnen. Zumindest bei Steigerungen darf es keinen Abzug geben, weil ansonsten nicht mehr Geld für Kinder da ist. Wir werden darum auch im Bundestag ringen. (...)

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