Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 30.07.2008

(...) Das Nicht-Rauchen im öffentlichen Raum sollte also der Normalfall sein. Trotzdem scheiterte eine im März 2005 zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes in der Hotellerie und Gastronomie geschlossene Zielvereinbarung mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) daran, dass die vereinbarten Vorgaben der freiwilligen Selbstverpflichtung der Gastronomie, mit denen eine gesetzliche Regelung zum Nichtraucherschutz in Gaststätten vermieden werden sollte, nicht erreicht wurden. Auch zeigen mir viele Zuschriften betroffener Bürger, dass gegenseitige Rücksichtnahme im Hinblick auf die Belästigung durch Tabakrauch keine Selbstverständlichkeit ist. (...)

Portrait von Peter Albach
Antwort von Peter Albach
CDU
• 06.08.2008

(...) die Vereidigung vor dem Reichstag war gut und richtig. Leider ist es aber so, dass ich nicht an allen Veranstaltungen, die ich für wichtig und gut halte,teilnehmen kann. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 01.09.2008

(...) wie ich bereits in meiner Antwort an Herrn Rams geschrieben habe, bin ich bestürzt über die Fälle von Vernachlässigung von Kindern. Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich in meinem Zuständigkeitsbereich wo immer es geht für den Schutz des Kindeswohls einsetze. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 05.09.2008

(...) Durch die Mitgliedschaften bei den Vereinten Nationen und dem Nordatlantikpakt ergeben sich neben dem Sicherheitsgewinn auch Pflichten für Deutschland, wie z.B. den Vollzug einer Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen oder die gemeinsame Verteidigung im Angriffsfall von NATO-Bündnispartnern. Außerdem ist es mit dem Geist des Grundgesetzes vereinbar, dass Bundeswehrsoldaten ohne Einschränkungen an internationalen Friedensmissionen außerhalb des NATO-Bündnisgebietes teilnehmen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 09.09.2008

(...) Wir haben das Vorhaben trotzdem weiter verfolgt. Daher stand im Wahlmanifest der SPD zur Bundestagswahl 2005: "Wir brauchen mehr direkte Demokratie und damit den Volksentscheid." Im Koalitionsvertrag der 16. Wahlperiode ist jetzt vereinbart: "Die Einführung von Elementen der direkten Demokratie werden wir prüfen." Der Prüfauftrag bedeutet im Klartext, dass man sich in dieser Sache in der Koalitionsvereinbarung nicht einigen konnte und dementsprechend geht es auch in dieser Sache daher leider nicht entscheidend voran. (...)

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