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Sehr geehrter Herr Clauß,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 5. August d. J. zum Thema grüne Gentechnik.

(...) Allerdings gibt es durchaus allgemeine Regelungen bezüglich der Arbeitszeit, Überstunden und Freizeitausgleich. Was den Ausgleich von Arbeitszeit angeht, gilt etwa folgende Regel: Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen. Deshalb erlaubt das Arbeitszeitgesetz in außergewöhnlichen Fällen Ausnahmen von den Arbeitszeit-Grundnormen. (...)

(...) Daraus ergibt sich, dass konkrete Begrenzungen zur Überstundenzahl und deren Ausgleich in dem von Ihnen erwarteten Maße nicht existieren. DIE LINKE kämpft seit Jahren dafür, dass Arbeitszeiten verkürzt und die vorhandene Arbeit besser verteilt wird. Die Spielräume der Unternehmen müssen eingeschränkt werden, damit Ausbeutung nicht per Tarifvertrag festgelegt werden kann. (...)

(...) Die Äußerungen des Generalsekretärs des Deutschen Olympischen Sportbundes Michael Vesper zur Internetzensur in China sind absurd und irritierend. Es ist ungeheuerlich, wenn Strafverfolgung gegen Internetseiten mit strafrechtlicher Relevanz in Deutschland mit der Blockierung von Seiten von amnesty international in China verglichen wird. (...)

(...) als auch unsere Bundestagsfraktion haben sich sehr klar für den Ausbau der Kinderbetreuung ausgesprochen. Für uns ist eine gute Kindertagesbetreuung ein soziales Recht, d.h. Kinderkrippen und Kindergärten sollen für alle Kinder zugänglich sein. (...)