Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 16.09.2008

(...) Solidarität schließt aber Meinungsverschiedenheiten nicht aus. Auch die Willensbildung in einer Partei bedarf der argumentativen Auseinandersetzung. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 10.11.2008

(...) der Umzug von Bonn nach Berlin ist im Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands - kurz Berlin/Bonn-Gesetz - geregelt. (...)

Portrait von Rainder Steenblock
Antwort von Rainder Steenblock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.08.2008

(...) Zu meiner persönlichen Meinung zum BGE: Wie bereits angesprochen, hat das BGE durchaus Charme. Meine Vorstellung von einer solidarischen Gesellschaft sieht jedoch anders aus. Während die bestehenden BGE-Modelle alle Individuen gleich behandeln wollen - was grundsätzlich ja auch sehr lobenswert ist - muss eine solidarische Gesellschaft meines Erachtens nach durchaus Partei für Einzelne, nämlich die Schwächsten der Gesellschaft, ergreifen. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 16.09.2008

(...) Aber es kommt hier darauf an, die Standards, die in der Off-Line-Welt gelten, auch in der On-Line-Welt umzusetzen. Gewiss ist das eine Herausforderung, denn die Grenze zwischen Selbstverwirklichung und Meinungsfreiheit einerseits und der begründeten Begrenzung zum Schutze der Menschenwürde andererseits ist natürlich zu beachten. (...)

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