Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard O. • 07.08.2008
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 18.08.2008 (...) Allerdings ist die unterschiedliche steuerrechtliche Behandlung begründet. FSJ und FÖJ sind rechtlich ähnlich gestellt wie Zeiten der Berufsausbildung, da innerhalb des Freiwilligendienstes eine pädagogische Ausbildung erfolgt, in der Regel durch 25 zu absolvierende Seminartage. Das BSJ ist zwar wie das FSJ ein sozialer Dienst, verfügt aber nicht über ein schulisches Ausbildungsangebot und kann nur als ungeregelter Freiwilligendienst bei der Lebenshilfe geleistet werden, die bundesweit Niederlassungen hat. (...)
Frage von Josef L. • 07.08.2008
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 16.09.2008 (...) ich sage klar NEIN zur Grünen Gentechnik. (...)
Frage von Armin H. • 07.08.2008
Antwort von Miriam Gruß FDP • 13.08.2008 (...) die Diskussion um das angeblich angestrebte Verbot von Überraschungseiern geht auf eine Stellungnahme der Kinderkommission des Deutschen Bundestages zurück. Die Kinderkommission setzt sich aus Vertretern aller Fraktionen des deutschen Bundestags zusammen und kümmert sich um die Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen. (...)
Frage von Sandra M. • 07.08.2008
Antwort von Miriam Gruß FDP • 13.08.2008 (...) wie Sie richtig anmerken, gibt es wichtigeres, als über Süßigkeiten zu diskutieren. Dazu möchte ich sagen: Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages beschäftigt sich mit einer Vielzahl von Themen, darunter Themen wie Kinderarmut, Vernachlässigung oder Misshandlung von Kindern. Allerdings riefen unsere Appelle zu diesen Themen bisher nicht annähernd ein derart großes mediales Interesse hervor. (...)
Frage von Reinhold M. • 07.08.2008
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.08.2008 (...) Frank Bsirske hat sich auch durch die Annahme eines der den Aufsichtsräten zustehenden Freifluges nichts zuschulden kommen lassen - und ob die Vergütung des Aufsichtsratspostens das Handeln beeinflusst, sollte man anhand seiner Politik beurteilen, ich habe in diesem Fall keine Zweifel. Allerdings war die Zeitgleichheit von Streik und Flug unsensibel - einem klugen Kopf hätte klar sein müssen, dass BILD sich darauf stürzen wird, solches ist schließlich der Lebenszweck dieses Blattes. (...)
Frage von Beate L. • 07.08.2008
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 04.09.2008