Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franjo G. • 12.08.2008
Antwort von Monika Knoche Die Linke • 16.03.2009 (...) Die Umfrage zeigt, dass die Politik dem gesellschaftlichen Konsens hinterherhinkt. Der Umgang mit Cannabis sollte generell überdacht und der Lebensrealität angepasst werden. Der politische Mainstream verweigert sich aber in drogenpolitischen Fragen leider besonders hartnäckig rationalen Argumenten. (...)
Frage von Franjo G. • 12.08.2008
Antwort von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.08.2008 (...) 2) Ich halte die häufig aus kriminellen Motiven verunreinigten psychoaktiven Substanzen wie Cannabis für gefährliche aber letztlich typische Erscheinungen des Schwarzmarktes. Ein illegalisierter Markt kennt natürlich keine gesundheitlich motivierten Instrumente zur Schadensminderung wie Qualitätskontrollen etc. (...)
Frage von Franjo G. • 12.08.2008
Antwort ausstehend von Maria Eichhorn CSU Frage von Ralf O. • 12.08.2008
Antwort von Hans-Ulrich Klose SPD • 25.08.2008 (...) Sorgen bereiten die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen (NATO/USA). Bisweilen wird von der Gefahr eines neuen Kalten Krieges gesprochen. Ein bisschen riechen solche Aussagen nach self-fulfilling prophecy. (...)
Frage von Felix S. • 12.08.2008
Antwort von Peter Hintze CDU • 18.08.2008 (...) ich bin für eine moderne und leistungsfähige Bahn. Ein Ausbau des Bahnstreckennetzes sollte sich am tatsächlichen und zu erwartenden Bedarf orientieren und so erfolgen, dass die spezifische Stärke des Schienenverkehrs im Zusammenspiel mit anderen Verkehrsträgern zum Tragen kommen. Dies schließt ein, bestimmte Transportwege etwa dem Straßenverkehr zu überlassen. (...)
Frage von Ralf O. • 12.08.2008
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 20.08.2008 (...) Die NATO sollte ihre Politik der offenen Tür fortsetzen. (...) Ein Vetorecht steht Russland jedoch nicht zu. (...)