Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
Die Linke
• 16.09.2008

(...) Hierbei geht es also um Trans-Fettsäuren und nicht „gesättigte Fette“. Der Unterschied ist bedeutsam, wenn man ein Verbot fordert. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 15.08.2008

(...) Ich traue fast jedem erwachsenen mündigen Bürger zu, sich über Gefahren zu informieren und selbst zu entscheiden, ob er sich einem Risiko aussetzt oder nicht. Das Rauchverbot in öffentlichen Räumen und Gaststätten verfolgt nicht das Ziel, dem mündigen Raucher sein Laster zu verbieten, sondern diejenigen zu schützen, deren Gesundheit durch das Passivrauchen mitbeeinträchtigt wird, ohne dass sie darüber frei entscheiden können: Kinder, Kellner, Nichtraucher. Wie Sie sicher noch selbst sehr gut wissen, war es einem Nichtraucher bis vor kurzem nicht möglich sich für eine rauchfreie Kneipe oder Gaststätte zu entscheiden, weil es die schlicht nicht gab. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 26.08.2008

Guten Tag Herr Lang,

Sie haben mir zum zweiten Mal geschrieben. Vielen Dank für Ihr darin zum Ausdruck kommendes Engagement. Das ist hilfreich und wichtig für die politische Arbeit.

Frage von Hans-Peter S. • 14.08.2008
Portrait von Eduard Oswald
Antwort von Eduard Oswald
CSU
• 19.08.2008

(...) Mit dem Alterseinkünftegesetz vom 5. Juli 2004 hat der Gesetzgeber den schrittweisen Übergang zur nachgelagerten Besteuerung von Renten vollzogen. Er folgte damit einer Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 2002, indem er die Bezüge von Rentnern jahrgangsweise zunehmend der Besteuerung unterwirft. (...)

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