(...) Die Fragen nach der Einstellung zur Wehrpflicht in der Untersuchung (Forschungsbericht 84, April 2008) des SWInstBw werden in Formulierung und Antwortvorgaben allen methodischen Standards gerecht, d.h. sie enthalten keine suggestiven Passagen, die Begriffe sind verständlich. (...)
(...) Der Schutz der eigenen Kräfte hat unverändert Priorität. (...) Daher wurden Fahrzeuge der Bundeswehr mit vorhandener Sonderschutzausstattung (SSA) in die Einsatzgebiete verlegt und weitere Fahrzeuge mit Modularem Splitterschutz (MSS) und Modularer Schutzausstattung (MSA) nachgerüstet. (...)
(...) Die allgemeine Schulausbildung dient nicht der Eingliederung in das Erwerbsleben (Arbeit oder Ausbildung), womit auch eine Förderung nach § 16 Abs. 2 Satz 1 SGB II entfällt. (...)
(...) Mir ist die Diskussion um das interne Gutachten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus dem Jahr 2005 bekannt. Allerdings hat an den Verschlüsselungsalgorithmen selbst, die bei "Blackberrys" zum Einsatz kommen, kaum jemand Zweifel, nach dem gegenwärtigen Stand der Technik gelten sie als sicher. Vielmehr ist es das von der Betreiberfirma gewählte Verfahren, alle E-Mails über drei Rechenzentren in London, Kanada und Asien zu leiten, das teilweise auf Bedenken stößt. (...)
(...) * Insofern sehe ich keinen Anlass an der Rechtmäßigkeit der Beschilderung zu zweifeln. Weiteres wäre mit der Straßenverkehrsbehörde und dem Landesamt für Straßenbau und dem Polizeiabschnitt zu klären. (...)