(...) Ziel war es, u.a. eine Kohlenmonoxid-Rohrleitung zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen unterirdisch zu verlegen. Bereits zum damaligen Zeitpunkt war der Landesregierung unter Ministerpräsident Peer Steinbrück ersichtlich, durch welche Städte und Gemeinden diese Rohrleitung verlaufen solle. (...)
(...) Nachdem sich eine Verhandlungslösung als nicht erreichbar erwiesen hatte, hat sich die Bundesregierung, gemeinsam mit der überwiegenden Mehrheit der anderen EU-Staaten entschlossen, Kosovo als unabhängigen Staat anzuerkennen. Bei der Entscheidung spielte auch die Tatsache eine entscheidende Rolle, dass die Kosovo-Albaner über viele Jahre von serbischer Seite massiv und systematisch unterdrückt worden waren. (...)
Sehr geehrte Frau Meinhardt,
Ihre Nachricht vom 26.8. hat mich erreicht.
Wir werden auch künftig für die Überwindung von Hartz IV kämpfen. Die Bedingungen sind demütigend und unsozial.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
(...) Tatsächlich entsteht nennenswerter Personalaufwand aber nur bei der aktuellen Ereignisberichterstattung. Außerdem vernachlässigen die damaligen Vergleiche die umfangreiche Berichterstattung bei ARD und ZDF schon im Vorfeld und auch während der Spiele über die Menschenrechtssituation in China, die Dopingproblematik und die Zensurvorwürfe gegen chinesische Behörden“ (so der Pressesprecher des ZDF auf meine Anfrage.) Zusätzlich wurden nach meinen Recherchen die Sendungen auf den digitalen Kanälen von ARD und ZDF nicht mit eingerechnet. (...)
(...) auch wenn Sie es nicht mehr hören wollen, das umfassende Programm zur Reform am Arbeitsmarkt, zum Umbau der Sozialsysteme, für wirtschaftliches Wachstum und für eine bessere Familien-, Bildungs- und Forschungspolitik, gern bezeichnet als "Hartz-Reformen", hat unseren Arbeitsmarkt in den letzten fünf Jahren nachhaltig verändert. (...)
(...) Innerhalb des EU-Binnenmarktes dürfen Privatpersonen uneingeschränkt Waren aus anderen Mitgliedstaaten einführen. Allerdings gibt es für verbrauchssteuerpflichtige Güter so genannte Richtmengen, bis zu denen von einem privaten Gebrauch ausgegangen wird. Diese Richtmengen beziehen sich auf Tabakwaren, Alkohol, Kaffee und Kraftstoff. (...)