Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von adolf s. • 29.08.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 15.09.2008 (...) Leider kennen Sie mich zu wenig, sonst wüssten Sie, dass ich mich durch eine Abgeordnete im Europäischen Parlament niemals hinsichtlich meiner Meinung beeinflussen lassen würde. Alles was ich bei der Buchpräsentation zu Gott und Religion gesagt habe, entspricht meiner Auffassung. Ich bin und bleibe aber dagegen, dass wir ein rein menschliches Werk so formulieren, als sei es von Gott geschaffen. (...)
Frage von Rainer H. • 29.08.2008
Antwort von Daniel Bahr FDP • 04.12.2008 (...) § 203 StGB soll dem Sonderverhältnis von Arzt und Patienten gerecht werden und helfen, dass die Schweigepflicht des Arztes eingehalten wird. Wird diese durch den Arzt gebrochen, so ist er mit den Rechtsfolgen des § 203 StGB bedroht. (...)
Frage von Karl Peter S. • 29.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 29.08.2008 Sehr geehrter Herr Schulz,
Frage von Henning W. • 29.08.2008
Antwort von Willi Brase SPD • 17.09.2008 (...) Die derzeitige Situation in Afghanistan ist von Schwierigkeiten, aber auch Fortschritten im Wiederaufbauprozess geprägt. Durch den ISAF Einsatz wurden Erfolge in der zunehmenden Funktionsfähigkeit von Regierungsstrukturen, einer Verbesserung des öffentlichen Finanzmanagements und in einer steigenden Anzahl von erfolgreichen nationalen Entwicklungsprogrammen erzielt. Aber auch im Bildungs- und Gesundheitssektor sind deutliche Fortschritte festzustellen: Fast 75% aller Jungen und 35% aller Mädchen sind mittlerweile eingeschult und 85% der Bevölkerung haben Zugang zu medizinischer Basisversorgung. (...)
Frage von Heike R. • 29.08.2008
Antwort von Otto Fricke FDP • 03.09.2008 (...) Aus unserer Sicht ist inzwischen hinreichend deutlich, dass die russische Politik der letzten Wochen überzogen und völkerrechtlich nicht zu rechtfertigen war. Wobei festgehalten werden muss, dass das unverantwortliche militärische Vorgehen des georgischen Staatspräsidenten Russland erst den Vorwand für diese Überreaktion geliefert hat. (...)
Frage von Christian V. • 29.08.2008
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 02.09.2008 (...) Gerade hierin liegt aus meiner Sicht eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre. Nur wenn wir den vielen Kindern mit Migrationshintergrund eine ordentliche Schulbildung vermitteln, werden wir sie in unsere Gesellschaft integrieren können. (...)