Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Janina D. • 17.10.2008
Antwort von Frank Schäffler FDP • 23.10.2008 (...) Um die hohen Fahrtkosten für Autofahrer zu senken, spreche ich mich für die eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie von 19 Prozent auf 7 Prozent aus. Bei einem Preis von 1,5 Euro pro Liter Benzin beträgt der staatliche Anteil über Steuern 89,4 Cent, also 59,6 Prozent. (...)
Frage von Peter W. • 17.10.2008
Antwort von Gerhard Botz SPD • 04.11.2008 (...) Dennoch steht die Bundesrepublik Deutschland hier bei ihren internationalen Partnern im Wort. Es geht im Kern um zwei Dinge: um die Zukunft Afghanistans und um unsere eigene Sicherheit. Die afghanische Bevölkerung vertraut auf deutsche Hilfe und die internationale Gemeinschaft auf unsere Solidarität. (...)
Frage von Bernd K. • 17.10.2008
Antwort von Klaus Uwe Benneter SPD • 30.10.2008 (...) Unser Ziel war und ist hierbei auch keineswegs eine Verstaatlichung der deutschen Bankenlandschaft. Um jedoch die Verbraucher, insbesondere aber den deutschen Mittelstand und damit die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land vor den Folgen einer anhaltenden Kredit- und Investitionsklemme zu bewahren, haben wir uns zu diesem Schritt entschlossen. Dass wir staatliche Hilfen nur gegen akzeptable Gegenleistungen gewähren, versteht sich dabei von selbst. (...)
Frage von Elke I. • 17.10.2008
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Michael S. • 17.10.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 28.10.2008 Sehr geehrter Herr Schneider,
Oskar Lafontaine meinte das "Spielkasino".
Freundliche Grüße,
Thomas Lutze
Mitarbeiter Oskar Lafontaine
Frage von Angelika H. • 17.10.2008
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.10.2008 (...) Das gilt nicht nur für unsere Geldbeutel, sondern auch für das Vertrauen der Menschen in unsere Demokratie. Wie Sie zutreffend bemerken, sind solche Entwicklungen ein gefundenes Fressen für rechtsextreme Kräfte. Sie instrumentalisieren das Desaster, um unser System als Ganzes für unfähig zu erklären. (...)