Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Königshofen
Antwort von Norbert Königshofen
CDU
• 18.12.2008

(...) Im Falle eines Endes des Engagements der internationalen Streitkräfte, würde das Land innerhalb kürzester Zeit wieder zu einer Ausbildungsstätte für Terroristen werden, von denen auch für die deutsche Bevölkerung eine direkte Bedrohung ausgehen würde. Ein Rückzug aus Afghanistan würde Deutschland nicht vor Terroranschlägen schützen, wie manche behaupten. Man würde sich bestenfalls das kurzfristige Wohlwollen von jenen Fanatikern erkaufen, die Errungenschaften wie Demokratie und Menschenrechte als dekadent und schwach verachten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 05.11.2008

(...) Solche Instrumente gewährleisten meiner Ansicht nach eine deutlich bessere Kontrolle als ein striktes Verbot einer personellen Überschneidung, denn die Bundesregierung wird ja in jedem Fall von der Mehrheit des Bundestags getragen. Daran würde sich auch nichts ändern, wenn Bundesminister nicht zugleich Abgeordnete wären. (...)

Frage von Daniela D. • 23.10.2008
Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.12.2008

(...) Mit Ihren Beschimpfungen und Schuldzuweisungen sprechen Sie Frauen ihr Selbstbestimmungsrecht ab. Bei dieser Mission sind Sie sicherlich nicht die einzige. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 24.11.2008

(...) die Integration der dauerhaft in Deutschland lebenden Zuwanderer ist eine der wichtigsten Aufgaben der Bundesregierung. Mit dem Zuwanderungsgesetz wurde der Grundsatz festgelegt, dass es keine Zuwanderung ohne Integration geben soll. Das Zuwanderungsgesetz sieht daher ein Grundangebot zur Integation vor. (...)

E-Mail-Adresse