Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas L. • 23.10.2008
Antwort von Norbert Königshofen CDU • 18.12.2008 (...) Im Falle eines Endes des Engagements der internationalen Streitkräfte, würde das Land innerhalb kürzester Zeit wieder zu einer Ausbildungsstätte für Terroristen werden, von denen auch für die deutsche Bevölkerung eine direkte Bedrohung ausgehen würde. Ein Rückzug aus Afghanistan würde Deutschland nicht vor Terroranschlägen schützen, wie manche behaupten. Man würde sich bestenfalls das kurzfristige Wohlwollen von jenen Fanatikern erkaufen, die Errungenschaften wie Demokratie und Menschenrechte als dekadent und schwach verachten. (...)
Frage von Günter W. • 23.10.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 28.10.2008 Sehr geehrter Herr Wiesemann,
Frage von Martin S. • 23.10.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 05.11.2008 (...) Solche Instrumente gewährleisten meiner Ansicht nach eine deutlich bessere Kontrolle als ein striktes Verbot einer personellen Überschneidung, denn die Bundesregierung wird ja in jedem Fall von der Mehrheit des Bundestags getragen. Daran würde sich auch nichts ändern, wenn Bundesminister nicht zugleich Abgeordnete wären. (...)
Frage von Alexander W. • 23.10.2008
Antwort von Niels Annen SPD • 30.10.2008 Frage von Daniela D. • 23.10.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.12.2008 (...) Mit Ihren Beschimpfungen und Schuldzuweisungen sprechen Sie Frauen ihr Selbstbestimmungsrecht ab. Bei dieser Mission sind Sie sicherlich nicht die einzige. (...)
Frage von Mensah Adade Enyonam H. • 23.10.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 24.11.2008 (...) die Integration der dauerhaft in Deutschland lebenden Zuwanderer ist eine der wichtigsten Aufgaben der Bundesregierung. Mit dem Zuwanderungsgesetz wurde der Grundsatz festgelegt, dass es keine Zuwanderung ohne Integration geben soll. Das Zuwanderungsgesetz sieht daher ein Grundangebot zur Integation vor. (...)