Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang S. • 26.10.2008
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 17.12.2008 (...) Der Begriff "Krieg" bezeichnet einen Zustand, der die Verhältnisse in Afghanistan und unsere Mission dort unzutreffend beschreibt. Die Aufgaben unserer Soldaten in Afghanistan reichen von Stabilisierungs-, Sicherungs- und Schutzaufgaben über Ausbildungsunterstützung bis hin zu humanitären Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit. (...)
Frage von Burgunde R. • 26.10.2008
Antwort von Frank Schäffler FDP • 03.11.2008 (...) Vor allem älteren Arbeitnehmer droht bei Verlust des Arbeitsplatzes eine lange finanzielle Durststrecke bis zum Renteneintritt. Die FDP setzt sich deshalb seit langem für ein flexibleres Rentenrecht ein. Die Versicherten in der Rentenversicherung sollen - ab dem 60. (...)
Frage von Michael B. • 26.10.2008
Antwort von Laurenz Meyer CDU • 06.04.2009 (...) Das Wahlsystem in Deutschland beruht auf der personalisierten Verhältniswahl. Jeder Wähler hat zwei Stimmen zur Verfügung wobei mit der Erststimme der Direktkandidat eines Wahlkreises gewählt wird und mit der Zweitstimme die Partei. (...)
Frage von Jens M. • 26.10.2008
Antwort von Johannes Jung SPD • 21.11.2008 Sehr geehrter Herr Müller,
besten Dank für Ihre e-Mail. Voraussichtlich ja, aber derzeit kenne ich den Inhalt selbst noch nicht. Ich halte Sie gerne auf dem Laufenden. Neuigkeiten werden auf meiner homepage veröffentlicht.
Frage von Jens M. • 26.10.2008
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 26.10.2008 Sehr geehrter Herr Mueller,
selbstverstaendlich !
Mit freundlichen Gruessen
Joerg Tauss
Frage von Conny-Maren K. • 26.10.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 11.11.2008 (...) die von Ihnen angesprochene Gesetzeslücke gibt es nicht. Die Strafprozessordnung (StPO) stellt sicher, dass grundsätzlich nicht allein ein Verfahrensfehler zur Aufhebung eines Urteils führt. Denn nach § 337 StPO hat eine Revision nur Erfolg, wenn das Urteil auf dem gerügten Verfahrensfehler beruht. (...)