Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 17.12.2008

(...) Der Begriff "Krieg" bezeichnet einen Zustand, der die Verhältnisse in Afghanistan und unsere Mission dort unzutreffend beschreibt. Die Aufgaben unserer Soldaten in Afghanistan reichen von Stabilisierungs-, Sicherungs- und Schutzaufgaben über Ausbildungsunterstützung bis hin zu humanitären Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit. (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 03.11.2008

(...) Vor allem älteren Arbeitnehmer droht bei Verlust des Arbeitsplatzes eine lange finanzielle Durststrecke bis zum Renteneintritt. Die FDP setzt sich deshalb seit langem für ein flexibleres Rentenrecht ein. Die Versicherten in der Rentenversicherung sollen - ab dem 60. (...)

Portrait von Laurenz Meyer
Antwort von Laurenz Meyer
CDU
• 06.04.2009

(...) Das Wahlsystem in Deutschland beruht auf der personalisierten Verhältniswahl. Jeder Wähler hat zwei Stimmen zur Verfügung wobei mit der Erststimme der Direktkandidat eines Wahlkreises gewählt wird und mit der Zweitstimme die Partei. (...)

Portrait von Johannes Jung
Antwort von Johannes Jung
SPD
• 21.11.2008

Sehr geehrter Herr Müller,

besten Dank für Ihre e-Mail. Voraussichtlich ja, aber derzeit kenne ich den Inhalt selbst noch nicht. Ich halte Sie gerne auf dem Laufenden. Neuigkeiten werden auf meiner homepage veröffentlicht.

Frage von Conny-Maren K. • 26.10.2008
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 11.11.2008

(...) die von Ihnen angesprochene Gesetzeslücke gibt es nicht. Die Strafprozessordnung (StPO) stellt sicher, dass grundsätzlich nicht allein ein Verfahrensfehler zur Aufhebung eines Urteils führt. Denn nach § 337 StPO hat eine Revision nur Erfolg, wenn das Urteil auf dem gerügten Verfahrensfehler beruht. (...)

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