Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 03.02.2009 von Horst Meierhofer FDP

(...) Bereits in den 70er Jahren waren wir die einzige Partei in Bayern, die sich kritisch zu den früheren Ausbauplänen der Rhein-Main-Donau AG geäußert hat. Die bayerische FDP hat sich zum Beispiel schon 1993 für einen ökologischen Ausbau der Donau ohne Staustufen zwischen Straubing und Vilshofen ausgesprochen. In den folgenden Jahren wurde dieser Beschluss immer wieder mit großer Mehrheit bekräftigt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.02.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Der Einsatz der Bundeswehr bei Blauhelmeinsätzen der UNO ist bei uns nicht umstritten. Für uns ist das kein Kriegseinsatz. Wenn es aber zu robusteren Einsätzen käme, gibt es in unserer Partei Diskussionen. (...)

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort 12.02.2009 von Nicolette Kressl SPD

(...) Unser Ziel ist es, die Menschen wieder in Arbeit zu bringen anstatt sie aufgrund von Gesetzesklauseln zu Hilfebedürftigen zu machen. (...)