Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Struck
Antwort 03.07.2009 von Peter Struck SPD

(...) Bereits nach heutiger Rechtslage werden Kinderpornografie-Seiten, die sich auf deutschen Servern befinden, von den Internetprovidern heruntergenommen. Ein solcher direkter Zugriff ist im Ausland nicht möglich. (...)

Portrait von Bernhard Schulte-Drüggelte
Antwort 15.05.2009 von Bernhard Schulte-Drüggelte CDU

Herr Schulte-Drüggelte hat das Thema in einem persönlichen Gespräch mit Herrn Hambusch erläutert.

Mit freundlichen Grüßen

I.A. N. Canzler

Portrait von Bernd Heynemann
Antwort 14.05.2009 von Bernd Heynemann CDU

(...) Um es kurz zu machen: Ich bin gegen ein Verbot von Paintball, da ich diese Art der Freizeitgestaltung als Sport ansehe und kein Potential für Amokläufer! (...)

Portrait von Jürgen Koppelin
Antwort 11.05.2009 von Jürgen Koppelin FDP

(...) Gegenfrage: Was ist eine umfangreiche Spende? Mir ist nicht bekannt, ob eine Bank die vom Bund gestützt worden ist, eine „umfangreiche Spende“ gegeben hat. Grundsätzlich könnten sehr hohe Spenden Interessenskonflikte auslösen. (...)

Portrait von Laurenz Meyer
Antwort 12.08.2009 von Laurenz Meyer CDU

(...) Bei der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beamtenversorgung handelt es sich um Alterssicherungssysteme, die historisch gewachsen sind und in ihren Anspruchsvoraussetzungen und ihrer Ausgestaltung deutliche Unterschiede aufweisen. (...)