Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Adelbert Ringwald
Antwort von Adelbert Ringwald
DIE LINKE
• 29.07.2009

(...) Die nachfolgenden Generationen dürfen keine sozial und ökologisch verbrannte Erde von uns erhalten. (...) Laut einer Veröffentlichung der Böckler-Stiftung vom November 2008 erbrächte die Einführung einer einprozentigen Börsenumsatzsteuer 350 Mrd € Steuereinnahmen pro Jahr. (...)

Portrait von Wolfgang Tiefensee
Antwort von Wolfgang Tiefensee
SPD
• 27.08.2009

Sehr geehrter Herr Waßmuth,

vielen Dank für Ihre Frage über „Kandidatenwatch“.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Laszlo Riedl
Antwort von Laszlo Riedl
FDP
• 15.07.2009

(...) Das Staatsdefizit entspringt nicht zu geringen Steuereinnahmen, sondern zu großen Ausgaben beispielsweise für kontraproduktive Maßnahmen wie die Abwrackprämie. Deshalb sind Steuererhöhungen auch nicht der Königsweg zur Sanierung der Staatsfinanzen. Ganz im Gegenteil! (...)

Antwort von Michael Huffer
DIE LINKE
• 23.07.2009

(...) Wir sagen also deutlich woher das Geld für unsere Forderungen kommen soll und haben ein klares Programm: Entlastung Unten und in der Mitte, Belastung der Reichen und Spekulanten! (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 22.07.2009

(...) So kann man fast nur noch ironisch festhalten, dass der Bundesinnenminister über Onlinetrojaner diskutiert, während es der Polizei vor Ort an einfacher personeller und materieller Ausstattung fehlt. Ich setze mich deswegen für eine Politik ein, die Ihre Bürgerrechte und Ihren Datenschutz wahrt. Außerdem vertrete ich eine Politik, die auf Verantwortung anstatt auf Verbote setzt. (...)

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