Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jule M. • 10.08.2011
Antwort von Robert Drewnicki SPD • 11.08.2011 (...) Hierzu gehören sichere Fahrradwege auf der Straße und zusätzliche Fahrradstraßen genauso wie für Fußgänger zumutbare Rot/Grün-Intervalle. Die Tempo 30-Zonen in Wohngebieten sind ein zusätzlicher wichtiger Baustein. Um diese Gebiete zu entlasten müssen wir aber auch auf Hauptsstraßen den Verkehr weiterhin mit Tempo 50 rollen lassen. (...)
Frage von Jule M. • 10.08.2011
Antwort von Bert Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.08.2011 (...) 2. Das S-Bahn-Problem ist wie es scheint nicht kurzfristig zu lösen. In jedem Fall ist bei Vertragsverstössen wie die der letzten Jahre konsequentere und kostenträchtigere Zuschusskürzungen erforderlich, um einen Betreiber finanziell zum Handeln zu zwingen. (...)
Frage von Jule M. • 10.08.2011
Antwort von Ulrich Thom Die Linke • 14.08.2011 (...) Hier generell Tempo 30 km/h - Zone! Pendler sollten aufgefordert werden, in der Umweltzone auf das Auto zu verzichten. Parkraumbewirtschaftung ist anzudenken, aber Kostenfreiheit für Anwohner. (...)
Frage von Gert P. • 10.08.2011
Antwort von Dennis Buchner SPD • 11.08.2011 (...) Erstens wäre es sicherlich denkbar gewesen, die Mittel ggf. unter Vorbehalt dennoch für das Schwimmbad Thomas-Mann-Straße zu verplanen. Zweitens haben die Bäderbetriebe auch nachdem der Bezirk über die "Umleitung" der finanziellen Mittel informiert worden war noch den Eindruck erweckt, die Halle könnte nach den Ferien wieder genutzt werden. (...)
Frage von Kevin H. • 10.08.2011
Antwort von Katrin Lompscher Die Linke • 11.08.2011 (...) Eine gewerbliche Anlage wie ein Klassierwerk kann nur dort errichtet werden, wo es planungsrechtlich zulässig ist. Ob dies der Fall ist, prüft das zuständige Stadtplanungsamt des Bezirkes und beachtet dabei selbstverständlich auch das mögliche Störpotenzial. (...)
Frage von Peter W. • 10.08.2011
Antwort von Christian Gaebler SPD • 10.08.2011 (...) Wie bereits in unserem Wahlprogramm beschrieben, wollen wir die entsprechende Infrastruktur für E-Autos verbesssern. (...) Im Bereich des Carsharing wird seitens der Deutschen Bahn über flinkster ein entsprechendes Angebot aufgebaut. (...)