Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried B. • 30.01.2015
Antwort von Winfried Bausback CSU • 09.02.2015 (...) zu Ihrer Anfrage vom 30. Januar 2015, für die ich Ihnen danke, kann ich Ihnen mitteilen, dass die Förderung der deutschen Sprache allgemein sowie als Wissenschaftssprache auf der einen Seite und die zunehmende Internationalisierung auf der anderen Seite aus meiner Sicht keine unvereinbaren Gegensätze darstellen. Es wird eine wichtige Aufgabe für die Zukunft bleiben, beides stets im Blick zu behalten. (...)
Frage von Franz H. • 30.01.2015
Antwort ausstehend von Thomas Goppel CSU Frage von Guido L. • 28.01.2015
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 23.02.2015 (...) Entgegen ihrer öffentlichen Darstellung geht es ihr dabei nicht nur um die Bekämpfung des Rechtsextremismus, sondern um die Ablehnung aller nicht-marxistischen Systeme einschließlich der parlamentarischen Demokratie. (...) Die von der VVN-BdA gegen ihre Nennung in den Verfassungsschutzberichten 2010 -2013 erhobene Klage wurde vom Verwaltungsgericht in München im Oktober abgewiesen, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (...)
Frage von Ulrich O. • 28.01.2015
Antwort ausstehend von Alexander Flierl CSU Frage von Guido L. • 26.01.2015
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Frage von Karl-Heinz F. • 24.01.2015
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 11.02.2015 (...) Darüber hinaus erfolgt eine ständige Weiterentwicklung unserer Strategien, um aktiv den internationalen Terrorismus zu bekämpfen, damit auch künftig Anschläge verhindert werden können. So hat der Bayerische Ministerrat kürzlich auf Vorschlag von mir und Justizminister Professor Bausback beschlossen, den Kampf gegen den internationalen Terrorismus mit einem Fünf-Punkte-Programm noch weiter zu verstärken. (...)