Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Klein
Antwort von Karl Klein
CDU
• 22.10.2019

(...) Bund und Land unterstützen die Betreiber und üben in sicherheitsrelevanten Bereichen die Aufsicht aus. Dabei sind die Themen Stromausfall und Cybersicherheit wichtige Handlungsfelder. Sowohl auf Seiten der Betreiber der Kritischen Infrastrukturen als auch auf Seiten von Bund und Land herrscht durch die stetige Weiterentwicklung der Vorsorgemaßnahmen ein hohes Sicherheitsniveau. (...)

Frage von Ulrich S. • 24.07.2019
Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 31.07.2019

(...) Am 3. Mai 2017 hat der Landtag von Baden-Württemberg das Gesetz zur Änderung des Landeshochschulgesetzes beschlossen. Damit wurden ab dem Wintersemester 2017/18 Internationale Studierende, die zum Zwecke des Studiums von außerhalb der EU einreisen, einen Eigenbeitrag von 1.500 Euro pro Semester leisten. (...)

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