Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Richard R. • 03.09.2019
Antwort von Alexander Maier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2019 (...) Zudem treiben wir den Ausbau von Hilfs- und Beratungsangeboten für Opfer sexualisierter Gewalt voran. Auch die Polizeipräsenz erhöhen wir nach und nach, indem wir die bereits beschlossenen Personal- und Ausbildungsmaßnahmen mit weiteren Stellen verstärken. Zudem schaffen wir kontinuierlich mehr Stellen in der Strafverfolgung. (...)
Frage von Richard R. • 03.09.2019
Antwort von Alexander Maier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2019 (...) Zudem treiben wir den Ausbau von Hilfs- und Beratungsangeboten für Opfer sexualisierter Gewalt voran. Auch die Polizeipräsenz erhöhen wir nach und nach, indem wir die bereits beschlossenen Personal- und Ausbildungsmaßnahmen mit weiteren Stellen verstärken. Zudem schaffen wir kontinuierlich mehr Stellen in der Strafverfolgung. (...)
Frage von Richard R. • 03.09.2019
Antwort von Karl Klein CDU • 25.09.2019 (...) Die innere und öffentliche Sicherheit ist ein sehr hohes Gut. (...) Aus diesem Grund hat Innenminister Thomas Strobl im vergangenen Jahr einen Sonderstab eingerichtet, welcher sich lediglich um die Fälle von besonders kriminellen Ausländern, die immer wieder durch schwere Straftaten auffallen und die Sicherheit anderer gefährden sowie um ausreisepflichtige Ausländer, die bewusst gegen Regeln des Zusammenlebens verstoßen, kümmert und daran arbeitet, kriminelle ausreisepflichtige Ausländer schnellstmöglich abzuschieben. (...)
Frage von Richard R. • 03.09.2019
Antwort von Karl Klein CDU • 25.09.2019 (...) Die innere und öffentliche Sicherheit ist ein sehr hohes Gut. (...) Aus diesem Grund hat Innenminister Thomas Strobl im vergangenen Jahr einen Sonderstab eingerichtet, welcher sich lediglich um die Fälle von besonders kriminellen Ausländern, die immer wieder durch schwere Straftaten auffallen und die Sicherheit anderer gefährden sowie um ausreisepflichtige Ausländer, die bewusst gegen Regeln des Zusammenlebens verstoßen, kümmert und daran arbeitet, kriminelle ausreisepflichtige Ausländer schnellstmöglich abzuschieben. (...)
Frage von Beatrice B. • 27.08.2019
Antwort von Josha Frey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.08.2019 (...) Es handelt sich um den Bericht von 2015 des RKI. (...)
Frage von Edgar F. • 21.08.2019
Antwort ausstehend von Rainer Stickelberger SPD