Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg J. • 01.10.2014
Antwort von Reinhold Pix BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.12.2014 (...) Es stimmt, wir haben im Haushalt 2015/2016 keine Mittel für den Ausbau der Mountainbike-Strecken eingestellt. Es bestehen aber über diverse Förderinstrumente des Landes Baden-Württemberg Möglichkeiten der Bezuschussung für Streckeninvestitionen. (...)
Frage von Jörg J. • 01.10.2014
Antwort von Timm Kern FDP • 15.10.2014 Sehr geehrter Herr Jäger,
Frage von Jörg J. • 01.10.2014
Antwort von Viktoria Schmid CDU • 13.10.2014 (...) Juli 2014 beschlossen, die Nutzung des Waldes solle möglichst allen Interessenten zugute kommen. (...) Vor diesem Hintergrund bin auch ich der Auffassung, dass es sachgerecht ist, an der bestehenden gesetzlichen Regelung im Grundsatz festzuhalten und individuelle passgenaue Lösungen auf lokaler Ebene zu suchen. (...)
Frage von Jörg J. • 01.10.2014
Antwort von Klaus Maier SPD • 17.10.2014 (...) Im Haushaltsentwurf für 2015/15 wird es keine Fördermittel für das Mountainbiken geben. Des Weiteren ist es so, dass es kein spezifisches Förderprogramm des Landes für Mountainbike-Strecken gibt. (...)
Frage von Jörg J. • 01.10.2014
Antwort von Peter Hofelich SPD • 16.10.2014 (...) Das landesweite RadNETZ Baden-Württemberg soll einheitliche Standards für die Verbindung zwischen Mittel- und Oberzentren schaffen. Gleichwohl steht dieses RadNETZ ja nicht allein, sondern ist zugleich Bestandteil im Netz bestehender Radstrecken des Landes. (...)
Frage von Scarlett I. • 30.09.2014
Antwort von Thomas Marwein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.10.2014 (...) Insbesondere, aber nicht nur bei psychisch Kranken sind die Problemlagen oft wesentlich komplexer. Es ist deshalb nicht zielführend eine Konkurrenzsituation zwischen Wohnungslosen und Flüchtlingen zu konstruieren, die es real nicht gibt. (...)