Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christof P. • 22.01.2024
1. Wie stehen Sie und allgemein die AfD zu Bitcoin (Kryptowährung)? 2. Plant die AfD ggf. die aktuelle Besteuerung von Bitcoin zu ändern?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD-Fraktion steht Bitcoin offen gegenüber. Planungen hinsichtlich politischer Änderungen diesbezüglich sind mir nicht bekannt.

Frage von Peter L. • 22.01.2024
Prozentuale Rentenerhöhungen benachteiligen niedrige Renten, so dass die Schere immer weiter auseinander geht. Die Gewerkschaften haben es begriffen und fordern Festbeträge. - Werden Sie sich mit dem Thema befassen?
Portrait von Bengt Bergt
Antwort 07.06.2024 von Bengt Bergt SPD

Die Renten sind an das mittlere Lohnniveau gebunden und steigen automatisch mit; leider mit etwas Verzug (zum 1. Juli eines Jahres), dafür allerdings dauerhaft.

Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrte Frau Göring-Eckardt, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw für die 2./3. Lesung noch? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist längst überfällig.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 27.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stimmt der dem Gesetz zu, wird es anschließend in zwei Stufen in Kraft treten: Die Regelungen zur Entkriminalisierung und zum Eigenanbau sollen im April 2024 starten.

Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrter Herr Hofreiter, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw für die 2./3. Lesung noch? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist längst überfällig.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Warten hat ein Ende

Frage von Bernd M. • 22.01.2024
Sehr geehrter Herr Habeck, wie ist der Sachstand zur Cannabis Legalisierung? Steht der Termin 8.Kw für die 2./3. Lesung noch? Eine Legalisierung und Endkriminalisierung ist längst überfällig.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben mit der Verabschiedung des neuen Cannabisgesetzes einen Erfolg erzielt. Damit stärken wir den Gesundheits- und Jugendschutz, bekämpfen effektiv den Schwarzmarkt und entlasten die Justiz.

Frage von Martin S. • 22.01.2024
Amtsangemessene Alimentation bei Beamtenfamilien mit mehr als 3 Kindern / Bundeshaushalt 2024 - Können Soldaten und Bundesbeamte ebenfalls wie die Beamten aus NRW mit einer hohen Nachzahlung rechnen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 23.01.2024 von Johann Saathoff SPD

BMI hat es aber leider nicht allein in der Hand. Ich bin dennoch zuversichtlich, dass es bald einen Gesetzentwurf der Bundesregierung geben wird.