Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 24.01.2024 von Hans-Ulrich Rülke FDP

in Baden-Württemberg bestimmen die Kommunen die Höhe der Elternbeiträge für Kitabetreuung, die Höhe des Kindergeldes wird vom Bund geregelt.

Portrait von Christina-Johanne Schröder
Antwort 27.05.2024 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Atmosphäre im Plenum, besonders während der Tops der AfD, kann emotional belastend sein. Viele von uns Demokraten entscheiden sich daher bewusst dagegen, bei ihren aktuellen Stunden als Zuschauer präsent zu sein, um sich vor der destruktiven, oft schwer auszuhaltenden Atmosphäre zu schützen und keine unfreiwilligen Darsteller bei AfD-Videos zu werden.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Anfrage. Die AfD steht für die Abschaffung des Bürgergeldes, zu Gunsten der aktivierenden Grundsicherung, verbunden mit der Aufnahme einer Tätigkeit.

Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 30.01.2024 von Dirk Nockemann AfD

Nein. 

Portrait von Emily Vontz
Antwort 24.04.2024 von Emily Vontz SPD

Genau wie meine Partei möchte ich auch weiterhin die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Vordergrund stellen, daher begrüße ich die richtungsweisenden Beschlüsse auf unserem Bundesparteitag im Dezember.

Hakan Demir
Antwort 22.01.2024 von Hakan Demir SPD

Wie überall fehlt auch in der kommunalen Verwaltung Personal, sodass Prozesse nicht so schnell laufen wie sie es sollten.