Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Max Grotepaß
Antwort von Max Grotepaß
FDP
• 26.09.2023

Ich bin gegen die Senkung des Zustimmungsquorums.

Antwort von Rainer Janisch
FREIE WÄHLER
• 02.10.2023

Ich bin nicht für eine Senkung auf 10 % da ich dies als nicht repräsentativ erachte. Unterschriften sind nicht mehr zeitgemäß. Bürgerräte sollte man situativ einsetzen.

Portrait von Kaya Kinkel
Antwort von Kaya Kinkel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.10.2023

Das sogenannte Zustimmungsquorum von einem Viertel der Stimmberechtigten wurde gewählt, weil es annäherungsweise die Bedingungen für eine Mehrheit bei parlamentarischen Abstimmungen über Gesetzesvorhaben abbildet.

Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort von Tanja Hartdegen
SPD
• 27.09.2023

Quorum auf 15% senken, freies Sammeln ermöglichen und Bürgerräte erproben

Portrait von Christin Ziegler
Antwort von Christin Ziegler
CDU
• 28.09.2023

Generell bin ich der Meinung, dass bundesweit einheitlicher Regeln hinsichtlich des Zustimmungsquorums herrschen sollten. Eine Senkung des Quorums auf 15/10% ist meiner Ansicht nach sinnvoll.

Portrait von Felix Martin
Antwort von Felix Martin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.09.2023

Bürgerräte können Vertrauen in die Politik stärken, Menschen einbinden sowie unterschiedliche Perspektiven in der Politik stärken. Deshalb begrüße ich diese.

E-Mail-Adresse