Antwort 12.06.2024 von Johann Saathoff SPD
Aktuell gibt es lediglich wohl einige technische Fragen zu klären, bevor die Stellungnahmen veröffentlicht werden.
Aktuell gibt es lediglich wohl einige technische Fragen zu klären, bevor die Stellungnahmen veröffentlicht werden.
In kaum einer Frage wird derart viel Verharmlosung betrieben wie bei der globalen Umweltkatastrophe. Deswegen ist eine tiefgehende Auseinandersetzung notwendig.
Ich war der Einzige von 96 deutschen Europaabgeordneten, der die exakte Verwendung seiner Büro-Pauschale 2017 offengelegt hat.
Die Urteile des IGH sind zwar bindend, aber ihm stehen keine Mittel zur Verfügung, sie durchzusetzen.
Die Unterstützung einer freiheitlichen europäischen Medienkultur ist uns ein sehr wichtiges Anliegen, das wir mit der maßgeblichen Unterstützung dieses neuen Gesetzespakets umsetzen konnten
Demokratie braucht Qualitätsjournalismus