Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Winkelmann
Antwort von Alexander Winkelmann
FDP
• 01.10.2023

Um den Ausgleich zwischen direkter und repräsentativer Demokratie herzustellen, halte ich das bestehende Quorum bei Volksentscheiden für angemessen.

Portrait von Lisa Gnadl
Antwort von Lisa Gnadl
SPD
• 06.10.2023

Wir können uns vorstellen, dass Zustimmungsquorum für Volksentscheide in Hessen von derzeit 25 % zu senken. Auf eine Prozentzahl möchte ich mich dabei nicht festlegen, sondern in der nächsten Legislatur mit den anderen Fraktionen und bei Anhörungsverfahrens auch mit Expert*innen diskutieren.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 26.09.2023

Meinen Standpunkt zur Politik von Frau Faeser habe ich im Deutschen Bundestag sehr klar gemacht

Portrait von Matthias Körner
Antwort von Matthias Körner
SPD
• 02.10.2023

Mir ist nicht bekannt, dass es einschränkende Regelungen zu Unterschriftensammlungen gibt.

Portrait von Patrick Appel
Antwort von Patrick Appel
CDU
• 02.10.2023

Ich stehe der Absenkung des Zustimmungsquorums kritisch gegenüber.

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