Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 14.05.2024

Als Bundestagsabgeordneter setze ich mich vor allem für einen intensiven deutsch-israelischen Austausch und die öffentliche Stärkung jüdischen Lebens in Deutschland ein. Daneben bin ich davon überzeugt, dass wir durch bessere Bildungsangebote unsere Erinnerungskultur aufrechthalten sollten.

Portrait von Meta Janssen-Kucz
Antwort von Meta Janssen-Kucz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.11.2023

Ziel muss sein, dass die Elbtalaue trotz Abholzung gestärkt wird und Maßnahmen zum Hochwasserschutz über Ausgleichsflächen umfangreich kompensiert werden.

Frage von Alain K. • 10.10.2023
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.04.2024

Auch durch die Neuregelung der Plastiksteuer wird es für die Menschen gerechter: Bisher wurde diese Abgabe aus dem Bundeshaushalt statt von den Verursachern getätigt. Alle Steuerzahler*innen haben also Unternehmen subventioniert, die Plastikmüll produzieren.

Portrait von Robert Lambrou
Antwort von Robert Lambrou
AfD
• 25.06.2024

Kritik am Islam muss erlaubt sein. Religionskritik, auch Kritik am Islam, ist im Rahmen der allgemeinen Gesetze rechtmäßig als Teil des Grundrechts der freien Meinungsäußerung.

Portrait von Birgit Stöver
Antwort von Birgit Stöver
CDU
• 13.10.2023

In Deutschland gibt es, gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte, hohe Hürden für das Verbot von Parteien.

Portrait von Britta Herrmann
Antwort von Britta Herrmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.06.2024

Ich unterstütze die Überprüfung eines Verbots durch das Bundesverfassungsgericht.

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