Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert R. • 10.10.2023
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 14.05.2024 Als Bundestagsabgeordneter setze ich mich vor allem für einen intensiven deutsch-israelischen Austausch und die öffentliche Stärkung jüdischen Lebens in Deutschland ein. Daneben bin ich davon überzeugt, dass wir durch bessere Bildungsangebote unsere Erinnerungskultur aufrechthalten sollten.
Frage von Brigitta K. • 10.10.2023
Antwort von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.11.2023 Ziel muss sein, dass die Elbtalaue trotz Abholzung gestärkt wird und Maßnahmen zum Hochwasserschutz über Ausgleichsflächen umfangreich kompensiert werden.
Frage von Alain K. • 10.10.2023
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.04.2024 Auch durch die Neuregelung der Plastiksteuer wird es für die Menschen gerechter: Bisher wurde diese Abgabe aus dem Bundeshaushalt statt von den Verursachern getätigt. Alle Steuerzahler*innen haben also Unternehmen subventioniert, die Plastikmüll produzieren.
Frage von Lina M. • 10.10.2023
Antwort von Robert Lambrou AfD • 25.06.2024 Kritik am Islam muss erlaubt sein. Religionskritik, auch Kritik am Islam, ist im Rahmen der allgemeinen Gesetze rechtmäßig als Teil des Grundrechts der freien Meinungsäußerung.
Frage von Andrea K. • 10.10.2023
Antwort von Birgit Stöver CDU • 13.10.2023 In Deutschland gibt es, gerade vor dem Hintergrund unserer Geschichte, hohe Hürden für das Verbot von Parteien.
Frage von Andrea K. • 10.10.2023
Antwort von Britta Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.06.2024 Ich unterstütze die Überprüfung eines Verbots durch das Bundesverfassungsgericht.