(...) Der Gesundheitsfonds soll im Jahr 2009 eingeführt werden, weil er eine ausreichende Vorlaufzeit benötigt. Wir wollen verhindern, dass es durch ‚Schnellschüsse’ zu Problemen in der Umsetzung kommt, die sich vermeiden lassen. (...)
Sehr geehrter Herr Reth,
Hallo Frau Jurick,
Sehr geehrte Frau Groß,
mir ist die Diskussion bekannt.
(...) Es kann nicht sein, das hat auch Hubertus Heil als Generalsekretär der SPD deutlich gemacht, das Menschen mit einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ abgestempelt und ausgegrenzt werden. (...) Es gehört zur Idee des vorsorgenden Sozialstaates, Menschen erst gar nicht in die Situation kommen zu lassen, vom Existenzminimum leben zu müssen. (...)
(...) ich versuche mit meiner Politik dazu beizutragen, dass einerseits die Wirtschaftlichkeit erhöht wird (im Krankenhaus z.B. durch die Umstellung auf DRGs) und andererseits die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten (z.B. Berücksichtigung von Bereitschaftszeiten) verbessert werden. Auf die einzelne Klinik und ihre Abläufe, auf einzelne Arbeitsplätze und einschlägige Tarifverträge habe ich keinen Einfluss. (...)
