Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 06.02.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Die Studie des DKFZ wurde vom zuständigen Fachreferat des Bundesministeriums für Gesundheit fachlich bewertet. Eine Aussage "Raucher töten!" ist nicht zum Aufdruck auf Zigarettenschachtel vorgesehen. Rauchen stellt einen sehr bedeutenden Risikokofaktor für die Gesundheit und vorzeitige Sterblichkeit dar. (...)

Portrait von Roger Kusch
Antwort 02.02.2008 von Roger Kusch Kusch

(...) Völlig inakzeptabel jedoch ist Ihre Unterstellung, ich wolle Drogensüchtige "wie Tiere" behandeln. (...) München ist um ein Vielfaches sicherer als Hamburg, weil es dort weder Fixerstuben noch eine offene Drogenszene gibt. Ist Ihnen irgendein Vorfall bekannt, wo Drogensüchtige in München menschenunwürdig behandelt wurden? (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 08.02.2008 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrter Herr Denef,

ich habe Ihnen bereits ausführlich auf Ihre Fragen zum Thema "Verjährung" geantwortet - dem ist nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Roger Kusch
Antwort 02.02.2008 von Roger Kusch Kusch

(...) Hamburg leistet sich den teuersten Strafvollzug Deutschlands. Kein Gefangener wird aus einer Hamburger Vollzugsanstalt "ohne ausreichende Vorbereitungen" entlassen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 05.03.2008 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) die Aufgabe der Politik, nämlich Rahmenbedingungen zu schaffen, um Menschen überhaupt in die Lage zu versetzen sich einen Lohn zu verdienen. Darüber hinaus, bekenne ich mich zur sozialen Marktwirtschaft und damit auch der Tarifautonomie, d.h. die Politik sollte sich aus der Festlegung von Lohnhöhen weitgehend heraushalten. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 15.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) Viele Gesamtschulen leisten eine hervorragende Arbeit. Vielmehr wollte ich zum Ausdruck bringen, dass ich die seit vielen Jahren stark ideologisch geführte Diskussion über das Für und Wider der Gesamtschule nicht für zielführend halte. Ich bin dagegen, eine Schulform gegen die andere auszuspielen. (...)