Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Graf
Antwort von Angelika Graf
SPD
• 16.01.2007

(...) Auch wer zwei Beschäftigungsverhältnisse und damit zwei Einkommen hat, muss schließlich grundsätzlich für beide Einkommen Krankenkassenbeiträge zahlen. Wenn jemand für eine Hinterbliebenenrente Krankenkassenbeiträge zahlt, dann er zahlt er/sie die Beiträge auch nicht für die/den Verstorbene/n sondern für sich selbst. Denn der/die Verstorbene erhält ja keine Leistung, sondern der/die Hinterbliebene. (...)

Portrait von Georg Nüßlein
Antwort von Georg Nüßlein
parteilos
• 19.01.2007

(...) Soweit die derzeitige Rechtslage. Persönlich halte ich das geltende Abtreibungsrecht und damit auch die Finanzierung für problematisch. Ich setze mich seit Jahren für die Vereinfachung der Adoption ein und wundere mich über bürokratische Hürden in Deutschland und die unglaubliche Korruption, mit der dieses Thema im Ausland vielfach verbunden ist. (...)

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