Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.02.2008 von Dagmar Tietjen FDP

(...) Zur Beantwortung: Gymnasien sollen erhalten bleiben, damit Eltern auch weiterhin eine Auswahl haben. Zu Frage a) dann die Realschule aufsuchen und ansehen b) wir setzen uns für Chancengleichheit ein, auch wenn man aus einem sozial schwächeren Elternhaus kommt. (...)

(...) Ich habe aber erfahren, dass das neue Dienstzeitmodell bei den Feuerwehrleuten nicht nur auf Sympathie stößt. (...) Allerdings ist es laut Auskunft meiner Kollegen aus dem Innenausschuss wegen einer europäischen Arbeitsschutzrichtlinie nicht möglich, zum alten Modell zurückzukehren. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 17.02.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich bin der festen Überzeugung, daß die Bundesrepublik Deutschland der entwickeltste Rechtsstaat weltweit ist. Nirgendwo hat der Schutz der Freiheitsrechte der Bürger einen so hohen Stellenwert wie in unserem Land. Selbstverständlich schließt das streitige Debatten über einzelne rechtpolitische Vorhaben nicht aus. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort 18.02.2008 von Michael Naumann SPD

(...) Auch ich bin lieber gut als schlecht gelaunt. Wenn ich aber bei meinen Stadtteilbesuchen die Lebensrealität der nicht wenigen Menschen erlebe, an denen der derzeitige Konjunkturaufschwung vorbei geht, deren Kinder weniger gute Bildungschancen haben, dann vergeht mir die gute Laune. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 22.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) auch ich würde mich freuen, wenn das Grindelkino bestehen bleiben könnte. Letztendlich ist der Fortbestand dieses Kinos allerdings eine Frage von Angebot und Nachfrage. (...)

Portrait von Peter Vincent Heim
Antwort 18.02.2008 von Peter Vincent Heim Die Linke

(...) Das hat nach meinem Eindruck damit zu tun, dass sie sich durch unsere Forderung nach sozialer Gerechtigkeit in die Enge getrieben fühlen und sich damit nicht wirklich auseinander setzen wollen. Der Linksruck, der durch die Republik geht, von den einen beklagt und verdammt, von den anderen programmatisch teilweise kopiert, ist allein auf unsere Präsenz zurückzuführen. Erst seitdem wir in der Opposition im Bundestag sind, hat sich etwas bewegt. (...)