Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Annette S. • 22.01.2007
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 24.01.2007 (...) Und ja, viele Wünsche haben sich nicht erfüllt. Mit CDU/CSU war keine solidarische Bürgerversicherung machbar. Außerdem hat unser Koalitionspartner bessere Bedingungen für die Privatversicherten verhindert und sich als wahrer Freund der Versicherungskonzerne aufgespielt. (...)
Frage von Frank B. • 22.01.2007
Antwort von Martin Zeil FDP • 20.02.2007 (...) Ich stimme Ihnen bei Ihrem beschriebenen Problem zu, da die B13 auf einem Damm verläuft. (...) Dieser Gegenverkehr ist aber nicht zu beobachten, weil er jeweils aus der "Tiefe" kommt. (...)
Frage von Hans R. • 22.01.2007
Antwort von Ilse Falk CDU • 05.02.2007 Sehr geehrter Herr Rupprecht,
ich verstehe Ihre Mail als Meinungsäußerung und nicht als Frage und nehme sie als solche zur Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Falk MdB
Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 22.01.2007
Antwort von Ulrike Merten SPD • 22.01.2007 Sehr geehrter Herr Gobsch,
Frage von Thomas T. • 22.01.2007
Antwort von Gernot Erler SPD • 28.02.2007 (...) Ich weiß, dass ein Auskommen mit dem Regelsatz von 345,00 EUR monatlich beschwerlich ist, bitte aber nicht zu vergessen, dass mit den zusätzlichen Leistungen zu Miete, Nebenkosten und Heizung sowie den Ausgaben für die Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung die Transferleistungen mehr als doppelt so hoch sind. Gerade durch die zusätzlichen Leistungen wird ja auch ein Teil der Erhöhung der Lebenshaltungskosten aufgefangen. (...)
Frage von Thomas T. • 22.01.2007
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.05.2007 (...) Eine soziale Grundsicherung soll ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Die zu zahlende Leistung soll der Höhe des soziokulturellen Existenzminimums entsprechen. Entgegen der jetzigen Praxis möchte ich, dass in Zukunft Kostensteigerungen (z.B. bei den Gesundheitskosten, Energiepreisen, Mehrwertsteuererhöhungen etc.) durch die Anhebung der Regelleistung ausgeglichen werden. (...)